Die Veranstaltung wird vom Juridisch-Politischen Leseverein in Zusammenarbeit mit dem Forum Verfassung ausgerichtet

Wien (OTS) – Am 3. November 2021 findet im Verfassungsgerichtshof das Symposium

Aspekte des Liberalismus in Geschichte, Verfassung und Rechtsordnung

statt.

Die Veranstaltung wird vom Juridisch-Politischen Leseverein in Zusammenarbeit mit dem Forum Verfassung ausgerichtet und

am Mittwoch, dem 3. November 2021,

zwischen 16:00 und 19:00 Uhr

im Verhandlungssaal des österreichischen Verfassungsgerichtshofes,

in 1010 Wien, Freyung 8 abgehalten.

Sprecher werden sein:

Univ.-Prof. Dr. Ewald WIEDERIN (Universität Wien), der die österreichische Verfassung auf ihre liberalen Inhalte aus heutiger Sicht untersuchen wird.

DDr. Christoph SCHMETTERER wird beleuchten, welche rechtspolitischen Forderungen der Liberalismus in Österreich ab der Mitte des 19. Jhdts. hatte, wann und in welcher Form diese Forderungen umgesetzt werden konnten, und schließlich, inwieweit die liberale Rechtspolitik des 19. Jhdts. bis heute fortwirkt.

Hofrat Univ.-Prof. Dr. Georg E. KODEK wird von der stark vom Liberalismus geprägten deutschen ZPO von 1877 ausgehend darstellen, dass dies für die fast 20 Jahre jüngere österreichische ZPO nicht im gleichen Maße gilt, und in seinem Vortrag den Einfluss liberaler Positionen in der Entwicklung des Verfahrensrechtes zeigen.

Präsident des OGH i.R. Hon.-Prof. Dr. Eckart RATZ (Universität Wien) wird zum Liberalismus in der Entwicklung des Strafverfahrens darauf hinweisen, dass im Strafverfahren als rezente Entwicklung eine Vielzahl struktureller Entscheidungen des OGH zum Grundrechtsschutz, und eine politische Weichenstellung ins Auge fallen, durch die die Staatsanwaltschaft sowohl die wichtigsten Gerichtskompetenzen des Vorverfahrens, als auch die Befugnis zu konsensualer Erledigung von Strafsachen ohne förmliche Strafverfahren übertragen wurde. Er wird die Bruchlinien zeigen, die durch ein Zusammenspiel von strafprozessualem Zwang und politischer Kontrolle und bei der Abgrenzung der Staatsgewalten auftreten.

Die Veranstalter erwarten eine rege Beteiligung, sowie rege Diskussionen dieser hochinteressanten Themen, die nach der Veranstaltung selbst, auch in einem Tagungsband herausgegeben werden.

Aspekte des Liberalismus in Geschichte, Verfassung und Rechtsordnung

Datum: 03.11.2021, 16:00 – 19:00 Uhr

Ort: Verfassungsgerichtshof, Verhandlungssaal
Freyung 8, 1010 Wien, Österreich

Rückfragen & Kontakt:

Dr. Gerhard Benn-Ibler, Rechtsanwalt em., Präsident des Juridisch-Politischen Lesevereins, Tel.: +43 676 535 15 05