Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · 2010/12/0102 · 30. Mai 2011

Auch Beisatz: Es genügt, daß die Gegenforderung in dem Zeitpunkt fällig ist, in welchem sie zur Aufrechnung verwendet wird. Ebensowenig schadet es der Aufrechnung gegen den Zessionar, daß die Gleichartigkeit erst später eintrat. (T1) Veröff: SZ 56/190 Veröff:...

Vgl; Beisatz: Dies gilt sinngemäß auch für den umgekehrten Fall, dass einer Hauptforderung mehrere Gegenforderungen gegenüberstehen. (T1)Veröff: SZ 2005/6 Veröff: SZ 2015/46 Beisatz wie T1

Auch nur: Wurde die Aufrechnungserklärung durch außerprozessuale Erklärung vorgenommen, dann hat das Gericht nur über die Berechtigung des Klagebegehrens selbst zu erkennen, dabei aber zu berücksichtigen, ob und inwieweit die Klagsforderung bei Schluß der mündlichen Verhandlung durch Aufrechnung...

Auch Veröff: JBl 1980,548 Auch Beisatz: Desgleichen ist sie ohne Rücksicht auf die Prozesschance zu konkretisieren. (T1) Auch Auch; Beisatz: Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, aus durch Heranziehung von Urkunden im Zusammenhang mit geltend gemachten Pauschalbeträgen im...

Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Nicht schlüssig sind die Ausführungen eines beklagten Mieters, womit er lediglich eine Aufrechnungslage zwischen den Mietzinsforderungen einer auf Räumung klagenden Partei und seinen Schadenersatzforderungen, die bereits vor Klagseinbringung entstanden sein sollen, nicht aber...

Veröff: EvBl 1979/171 S 462 Beisatz: Unter Ablehnung der gegenteiligen Ansicht von Rummel, ABGB, RdZ 12 zu § 1438. (T1) nur: Die außergerichtliche Aufrechnung setzt also die Anerkennung der Hauptforderung voraus. (T2) Beis wie T1 nur: Die außergerichtliche...

Veröff: SZ 50/134 Auch; Veröff: SZ 59/133 Auch Auch

Veröff: SZ 17/58 Veröff: SZ 26/54 Veröff: RZ 1960,122 Beisatz: Hier: Auch eine bereits rechtskräftig festgestellte Forderung kann als Gegenforderung eingewendet werden. Die Entscheidung darüber hat sich aber auf die dadurch bedingte Tilgung der Klagsforderung zu beschränken. (T1)...