OGH · 6Ob617/77; 1Ob580/86; 8Ob632/93; 8ObA2341/96i; 1Ob226/22z; 1Ob38/25g · 24. Juni 2025

Auch nur: Wurde die Aufrechnungserklärung durch außerprozessuale Erklärung vorgenommen, dann hat das Gericht nur über die Berechtigung des Klagebegehrens selbst zu erkennen, dabei aber zu berücksichtigen, ob und inwieweit die Klagsforderung bei Schluß der mündlichen Verhandlung durch Aufrechnung...

Veröff: SZ 64/160 = EvBl 1992/45 S 195 = JBl 1992,444 (Ostheim) Beisatz: Dies gilt auch für eine auf Aufrechnung gestützte Oppositionsklage. (T1) Auch; Beis wie T1; Beisatz: Es ist der betreffenden Partei verwehrt, aus mehreren Gegenforderungen pauschal...

Beisatz: Über den die eingewendete konnexe Gegenforderung übersteigenden Teil der Hauptforderung kann mit Teilurteil entschieden werden. (T1) Auch; nur: Stehen Klagsforderung und Gegenforderung in rechtlichem Zusammenhang (Konnexität), dann ist die Fällung eines die beklagte Partei zu einer Zahlung...

Veröff: RZ 1960,121 Ähnlich Ähnlich Ähnlich; Beisatz: Es genügt, wenn den beiden Forderungen ein einheitliches Rechtsverhältnis oder ein einheitlicher unter gleichen rechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilender Lebenssachverhalt zugrundeliegt. (T1) Veröff: SZ 42/162 Beis wie T1; Beisatz: Später hinzutretende rechtserzeugende...

Veröff: SZ 61/70 Ähnlich; Beisatz: Gleichartige Geschäfte stehen, selbst wenn sie unter Zugrundelegung gleicher Vertragsbestimmungen geschlossen wurden, untereinander nur in einem wirtschaftlichen, aber deshalb noch nicht in einem rechtlichen Zusammenhang und resultieren auch nicht aus einer gemeinsamen Tatsache....

Beisatz: Kein solcher Zusammenhang, wenn wegen Veruntreuung zum Nachteil des Dienstgebers Verurteilter Lohnansprüche aufrechnungsweise einwendet. (T1) vgl; Beisatz: Eine ständige Geschäftsbeziehung zwischen Unternehmungen bewirkt für sich allein noch nicht, dass die daraus entstandenen Ansprüche in einem rechtlichen Zusammenhang...

Veröff: SZ 28/76 Veröff: SZ 28/181 Beisatz: Zeitpunkt, in dem einander die wechselseitigen Forderungen erstmals aufrechenbar gegenüberstanden, in dem also frühestens eine gültige - auch außergerichtliche - Aufrechnungserklärung abgegeben werden konnte. (T1) Veröff: SZ 48/79 nur: Keine Verjährung...

Auch Veröff: RZ 1991/3 S 19 Auch Beisatz: Hier: Aufteilungsverfahren. (T1) Beis wie T1 Auch; Beis wie T1; Beisatz: Das "Aufrechnungsverbot" betrifft nur solche Forderungen, über die nicht in diesem Verfahren zu entscheiden ist beziehungsweise die nicht in...