Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · 89/16/0216 · 27. September 1990

Veröff: SZ 38/194 Vgl Veröff: SZ 70/229 Vgl

NZ 1979,194 Vgl Veröff: SZ 70/229 Vgl nur: Der Enterbungsgrund iS 768 Z 4 ABGB liegt auch dann vor, wenn der Erbe einen die öffentliche Sittlichkeit gröblich verletzenden Lebenswandel führt; die unsittliche Lebensweise muss öffentliches Ärgernis erregen und...

Veröff: EvBl 1965/198 S 292 Veröff: EvBl 1969/176 S 267 = NZ 1970,24 (dort falsch mit 1 Ob 259/68 zitiert) Veröff: EvBl 1972/220 S 435 nur: Unter Notstand ist jeder Zustand der Bedrängnis zu verstehen, der nach den...

Beisatz: Der durch das ErbRÄG 1989 neu eingeführte Erbunwürdigkeitsgrund des § 540 zweiter Fall ABGB liegt nicht vor, wenn schon der Enterbungstatbestand des § 768 Z 2 ABGB zu verneinen ist. (T1) Auch; Beis wie T1 Veröff: SZ...

nur: Ob ein Verhalten den Tatbestand des § 768 Z 2 ABGB erfüllt und auch vorwerfbar ist, betrifft wegen seiner Einzelfallbezogenheit keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO. (T1) nur T1; Beisatz: Dies gilt...

Vgl; Beisatz: Die Beistandspflicht gegenüber dem Elternteil, dem Kind oder dem Ehegatten ist nicht gerichtlich durchsetzbar. § 90 Abs 1 und § 137 Abs 2 ABGB stellen insoweit leges imperfectae dar. (T1)Beisatz: Verletzt ein Beistandspflichtiger seine diesbezüglichen Verpflichtungen,...

Beisatz: Das sind in erster Linie Verstöße in sexueller Hinsicht.(T1) = NZ 1979,194 Vgl auch Veröff: SZ 70/229

Veröff: SZ 70/229