Entscheidung
Verfassungsgerichtshof (VfGH) · A10/10 · 14. Dezember 2011
A10/10 · Verfassungsgerichtshof (VfGH) · 14. Dezember 2011
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Veröff: Arb 9812 = RdA 1981,42 ( mit Anm v Spielbüchler ) = SozM E,149 = ZAS 1980,178 ( mit Anm Mayer - Maly ) nur: Eine vom Arbeitgeber durch regelmäßige, vorbehaltlose Gewährung bestimmter Leistungen an die Gesamtheit...
ABGB §863 · ABGB §1152OGH · RechtssatzOGH · 8ObA147/97v; 9ObA159/00y; 8ObA50/06w; 9ObA177/05b; 8ObA68/07v; 8ObA10/10v · 22. Juli 20108ObA147/97v; 9ObA159/00y; 8ObA50/06w; 9ObA177/05b; 8ObA68/07v; 8ObA10/10v · 22. Juli 2010 · ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0108883213 Auch Vgl; Beisatz: Gemäß Art V Abs 3 BPG ist dieses Bundesgesetz auf Leistungszusagen, die vor seinem Inkrafttreten gemacht wurden, nur hinsichtlich der nach seinem Inkrafttreten erworbenen Anwartschaften anzuwenden. In Unterstützungskassen und sonstigen Hilfskassen, die bereits vor...
BPG ArtV · BPG §9 · BPG §15