OGH · 9Ob63/98z · 25. Februar 1998

vgl

Veröff: JBl 1987,666 = RZ 1987/67 S 251 Beisatz: Eine solche Tilgung mit Beendigungswirkung könnte sich nur dann auch auf einen Teil der betriebenen Forderung beziehen, wenn gewiss wäre, dass die zur Einziehung überwiesene gepfändete Forderung geringer als...

EvBl 1973/117 S 267 = SZ 46/1 Auch Auch vgl; Beisatz: Die Kosten der Ersatzvornahme sind Exekutionskosten. (T1) Beisatz nur wie T1

Beisatz: Mit Gegenforderungen, die dem Schuldner schon vor der Begründung des Pfandrechtes aufrechenbar zugestanden sind, kannaufgerechnet werden. (T1) = EvBl 1969/165 S 244 = Ind 1970 H7-8,770 Beis wie T1; SZ 42/14 = EvBl 1969/223 S 327 =...

nur: Sieht man von Fällen ab, in denen eine andere Entscheidung als die Bewilligung denkunmöglich ist (so etwa im Fall eines von beiden Parteien gemeinsam gestellten Einstellungsantrages), so bewirkt ein Antrag, dessen Bewilligung bei einem Rechtsmittel zum Wegfall...

SZ 11/121 Arb 8087 = EvBl 1965/407 S 607 = SozM 3E,317 Beisatz: Keine Bestreitung der Gültigkeit der Exekutionsbewilligung. (T1) = EvBl 1969/362 S 554 = SozM 4A,347 Beisatz: Der Drittschuldner kann insbesondere nicht geltend machen, daß die...

EvBl 1966/409 S 522 Ausdrücklich gegenteilig; Beisatz: Die Zustimmung des betreibenden Gläubigers zur vom Verpflichteten beantragten Einstellung der Exekution erfüllt immer den Tatbestand des § 39 Abs 1 Z 6 EO. Die Exekution ist in diesem Fall auch...

SZ 61/40

JBl 1980,206 (Ergänzung König) = SZ 52/37 = GesRZ 1979,172 Auch nur: Nur die Frage des Bestehens der Forderung des Verpflichteten gegen den Drittschuldner kann auch Gegenstand des Drittschuldnerprozeßes sein (Heller-Berger-Stix Komm. zur EO 4. Auflage 2228). (T1);...

SZ 11/121 Arb 8087 = EvBl 1965/407 S 607 = SozM 3E,317 Beisatz: Keine Bestreitung der Gültigkeit der Exekutionsbewilligung. (T1) = EvBl 1969/362 S 554 = SozM 4A,347 Beisatz: Der Drittschuldner kann insbesondere nicht geltend machen, daß die...