OGH · 15Os151/25g (15Os152/25d) · 25. Februar 2026

Vgl auch Auch; Beisatz: Die Nichtanwendung des § 31 StGB bewirkt Nichtigkeit aus Z 11 erster Fall (WK-StPO § 281 Rz 670). (T1) Beis wie T1 Beis wie T1 Auch Auch Vgl; Beis nur wie T1 Vgl Vgl;...

Beisatz: Eine solche liegt bei einem (bloßen) Fehlzitat der gesetzlichen Bestimmung im Spruch eines Beschlusses, dessen Norminhalt zweifelsfrei erkennbar ist, nicht vor. (T1) Vgl Vgl vgl vgl

Veröff: SSt 47/53 Beisatz: Diesbezüglicher Auftrag an das Erstgericht nach Aufhebung einer gesetzwidrigen Strafverfügung. (T1) Vgl auch; Beisatz: Hier: Ausspruch in den Gründen bei Wiederherstellen des erstinstanzlichen Strafausspruchs nach gesetzwidriger Berufungsentscheidung. (T2) Veröff: EvBl 1985/115 S 561 =...

Vgl auch; nur: Ein Beschluss, mit dem ein Strafgericht eine den Gerichten nicht zukommende Entscheidungskompetenz in Anspruch nimmt, kann zur Klarstellung beseitigt werden. (T1)Beisatz: Durch die im Gesetz nicht vorgesehene (nicht bloß vorläufige) „Zurückweisung" der Anklageschrift hat das...

Auch vgl; Beisatz: Hier: Es hängt allein von der inneren Tatseite ab, ob eine angeklagte Tat nach §§ 83 ff StGB oder nach § 75 StGB zu beurteilen ist. (T1) vgl

Veröff: SSt 56/9 = RZ 1985/46 S 116 Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl aber; Beisatz: Für den Ausspruch der Unzuständigkeit genügt jedenfalls die Verdachtsdichte, die den Ankläger zur Erhebung der Anklage berechtigt...

Bemerkung: Siehe auch RS0124013, RS0124014 und RS0124015. (T1) Auch Auch Auch Vgl vgl; Beisatz: Ein Anschuldigungsbeweis gilt dann als erbracht, wenn sich aus dem Anklagevorbringen in Verbindung mit den Beweisergebnissen der Hauptverhandlung der naheliegende Verdacht ergibt, der inkriminierte...

Auch; Beisatz: Der Oberste Gerichtshof nimmt auch die Verletzung von ‑ nicht auf Gesetzesstufe stehenden ‑ Verordnungen wahr. (T1)Beisatz: Hier: § 129 Abs 4 und § 152 Abs 3 Geo. (T2) Vgl; Beis wie T1 Vgl; Beis wie...

Beisatz: Eine solche liegt bei einem (bloßen) Fehlzitat der gesetzlichen Bestimmung im Spruch eines Beschlusses, dessen Norminhalt zweifelsfrei erkennbar ist, nicht vor. (T1) Vgl Vgl vgl vgl

Veröff: SSt 56/9 = RZ 1985/46 S 116 Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl aber; Beisatz: Für den Ausspruch der Unzuständigkeit genügt jedenfalls die Verdachtsdichte, die den Ankläger zur Erhebung der Anklage berechtigt...

Auch vgl

Vgl; Beisatz: Hier: Privatbeteiligten Zuspruch, ohne dass den Entscheidungsgründen eine Anschlusserklärung zu entnehmen war. (T1) Auch Vgl Vgl; Beisatz: Demnach ist es unzulässig, bei der Bekämpfung von Entscheidungen davon abzusehen und als Bezugspunkt der Anfechtung direkt auf Aktenbestandteile...