OGH · 6Ob206/25z · 24. Februar 2026

Beisatz: Rechtsmissbrauch, wenn der Gesellschafter die Erlangung von Geschäftsinformationen anstrebt, die für ein (sein) Konkurrenzunternehmen benötigt und verwenden will. (T1) Veröff: SZ 70/157 Beisatz: Die Rechtsausübung ist grundsätzlich nur bei zumindest überwiegend unlauteren Motiven rechtsmissbräuchlich. (T2) Vgl auch;...

Veröff: SZ 32/2 Vgl nur: Durch die Entlastungserklärung der Gesellschaft wird der Geschäftsführer von allen Ansprüchen frei, die der Gesellschaft bei sorgfältiger Prüfung aller Unterlagen, als aus Verstößen des Geschäftsführers erwachsend erkennbar waren. (T1) Veröff: SZ 55/1 =...

Vgl; Beisatz: Mangels gesellschaftsvertraglichen Beschlussvorbehalts entstehen mit der Feststellung des Jahresabschlusses, der einen Bilanzgewinn ausweist, die Einzelansprüche der Gesellschafter auf Gewinnausschüttung. Sieht der Gesellschaftsvertrag aber eine gesonderte Beschlussfassung über die Gewinnverteilung nach der Feststellung des Jahresabschlusses vor, entsteht...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Zweiter Rechtsgang zu 6 Ob 33/97i. (T1) Auch

nur: Die Rechtsrüge ist nicht dem Gesetz gemäß ausgeführt, wenn nicht dargelegt wird, aus welchen Gründen die rechtliche Beurteilung der Sache durch das Berufungsgericht unrichtig erscheint (§ 2 Abs 1 ASGG). (T1) Vgl Auch; Beisatz: Die Rechtsrüge hat...