OGH · 1Ob108/24z · 19. Dezember 2024

nur: Die Grunddienstbarkeit muss nur der vorteilhafteren oder bequemeren Benützung des herrschenden Grundstückes dienen. (T1) nur T1 Vgl; nur T1 nur T1; Beisatz: Wesentlich ist nur, dass den Eigentümer des belasteten Grundstücks Duldungspflichten oder Unterlassungspflichten treffen und die...

Veröff: EvBl 1979/69 S 213 Vgl

SZ 50/53 = EvBl 1978/25 S 95 = JBl 1978,144 (m Anm v König) Vgl auch; Beisatz: Wegdienstbarkeit (T1) = JBl 1982,32 (Anm v Iro) SZ 54/154 = NZ 1983,28 = JBl 1983,199 (zust Iro) Vgl auch; Beisatz:...

Veröff: EvBl 1980/173 S 516 = NZ 1981,25 nur: Persönliche Dienstbarkeiten haben als Subjekt eine bestimmte Person, der ein Vorteil verschafft werden soll. (T1); nur: Bei den Grunddienstbarkeiten steht das Recht hingegen dem jeweiligen Eigentümer einer bestimmten Liegenschaft...

EvBl 1980/173 S 516 = NZ 1981,25 nur: Grunddienstbarkeiten beschränken das Eigentum am dienenden Gut und erweitern oder fördern das an herrschendem Gut bestehende Eigentum. (T1) Auch

vgl aber; Beisatz: Das Gebrauchsrecht ist zwar grundsätzlich auf den persönlichen Bedarf des Berechtigten beschränkt. Das ist aber keineswegs zwingend, weshalb die Grenzen zum Fruchtgenuss fließend sind. (T1)

JBl 1979,90 Beisatz: Wird eine zu einem bäuerlichen Anwesen gehörende Wiese beziehungsweise ein Obstgarten vom Hof aus bewirtschaftet, stellen sowohl das Hofgrundstück, als auch die betreffende Wiese beziehungsweise der Obstgarten in Bezug auf einen sie verbindenden Servitutsweg herrschende...

Auch Auch; Beisatz: Ist aus der angefochtenen Entscheidung nicht zweifelsfrei der Entscheidungswille zu erkennen, kommt eine Entscheidungsberichtigung nicht in Betracht. (T1) Auch; Beis wie T1 Auch; Beisatz: Die Urteilsberichtigung ist nur dann zulässig, wenn die zu berichtigende Entscheidung...

Veröff: EvBl 1964/161 S 239 Beisatz: Dies gilt vor allem im Berufungsverfahren und bei Anwendung ausländischen Rechts. (T1) Veröff: SZ 42/28 Vgl; Beisatz: Ein solcher Fall ist nicht gegeben, wenn der Beklagte eine Einwendung erhebt, auf die der...

Beisatz: In diesem Sinn auch schon 2 Ob 155/06t, 8 Ob 57/07a, 2 Ob 194/07d, 2 Ob 48/07h, 2 Ob 55/07p (als Gleichstellungsindizierung nacherfasst). (T1) Auch Auch Auch Auch Auch Auch Auch Auch Vgl; Beisatz: Hier: Rekurs gegen...

Veröff: SZ 55/19 Veröff: SZ 55/30 Auch; nur: Die Besitzausübung muss beim Rechtsbesitz so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, erkennen kann, dass ein individuelles Recht ausgeübt wird. (T1); Beisatz: Und nicht eine bloß sich...

Auch Auch; Veröff: SZ 69/180 Vgl auch Auch; Beisatz: Auf die positive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache kommt es dagegen nicht an. (T1) Vgl auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1; nur:...

nur: Die Grunddienstbarkeit muss nur der vorteilhafteren oder bequemeren Benützung des herrschenden Grundstückes dienen. (T1) nur T1 Vgl; nur T1 nur T1; Beisatz: Wesentlich ist nur, dass den Eigentümer des belasteten Grundstücks Duldungspflichten oder Unterlassungspflichten treffen und die...

Veröff: SZ 69/180 Auch Vgl Auch vgl; Beisatz: Hier: Ersitzung eines Wegerechts zu landwirtschaftlichen Zwecken (T1) Beisatz: Hier: Dienstbarkeit, Grundstück zum Baden, als Liege- und Spielwiese und für andere Freizeitaktivitäten zu nützen. (T2) vgl vgl

nur: Der Fruchtgenuss ist das dingliche Recht auf volle Nutzung einer fremden Sache unter Schonung der Substanz. Da er an in die öffentlichen Bücher eingetragenen Liegenschaft erst durch die Verbücherung entsteht, muss der übereinstimmende Parteiwille hierauf gerichtet sein,...