OGH · 8ObA31/24b · 26. Juni 2024

Auch Vgl nur: Eine objektiv vertretbare Rechtsansicht iSd § 49a Satz 2 ASGG liegt etwa dann vor, wenn eine komplexe Materie zu beurteilen war, zu der Rechtsprechung fehlte, 8 ObA 10/09t. (T1) Beisatz: Es ist Sache des Schuldners...

auch; Beisatz: Ob die Verzögerung der Zahlung auf einer vertretbaren Rechtsansicht beruht und deshalb Zinsen nach § 49a zweiter Satz ASGG zuzusprechen sind, betrifft einen Einzelfall. (T1) Vgl; Beis wie T1 Vgl auch; Beisatz: Liegt eine Forderung im...

EvBl 1991/138 S 598 = Arb 10922 = SZ 64/47 Beisatz: Hier: Verzinsung des bereicherungsrechtlichen Rückabwicklungsanspruchs nach § 49a ASGG (T1)

Veröff: ZAS 1992/19 S 158 = RdW 1992,82 Auch; Beisatz: § 48 ASGG (T1) Auch; Beisatz: Die Rechtfertigung der Kündigung wegen längerer Krankenstände wird darin gesehen, dass wegen des vertretungsweise nicht mehr bewältigbaren Leistungsausfalles und der mangelnden Einsetzbarkeit...

Veröff: SZ 2010/29 Auch; Beisatz: Die Entscheidungen 8 ObA 19/11v und 8 ObA 62/10s, mit denen die Anwendung des § 49a ASGG implizit und obiter auch im Bereich des HvertrG für möglich gehalten wird, bewirken als bloße obiter...

Auch Auch; Veröff: SZ 2010/29

nur: Liegt den Zinsen nach § 3 Abs 2 Z 2 (nunmehr § 3 Abs 2) IESG kein originärer Anspruch gegen den Arbeitgeber zugrunde, kommt eine Anwendung des § 49a ASGG nicht in Frage, sondern sind die Zinsen...

Auch Vgl nur: Eine objektiv vertretbare Rechtsansicht iSd § 49a Satz 2 ASGG liegt etwa dann vor, wenn eine komplexe Materie zu beurteilen war, zu der Rechtsprechung fehlte, 8 ObA 10/09t. (T1) Beisatz: Es ist Sache des Schuldners...

auch; Beisatz: Ob die Verzögerung der Zahlung auf einer vertretbaren Rechtsansicht beruht und deshalb Zinsen nach § 49a zweiter Satz ASGG zuzusprechen sind, betrifft einen Einzelfall. (T1) Vgl; Beis wie T1 Vgl auch; Beisatz: Liegt eine Forderung im...