OLG Linz · 8Bs5/16s · 2. Februar 2016

Vgl Vgl Vgl Vgl Vgl vgl vgl

Beisatz: Nur: Alternative - also rechtlich gleichwertige - Tatbestandsvarianten können nicht in (Konkurrenz oder) Scheinkonkurrenz zueinander stehen. (T1) vgl vgl vgl vgl vgl vgl

Veröff: SSt 58/26 = EvBl 1987/165 S 595 = JBl 1988,56 Vgl auch; Beisatz: hier: Weil dem Schuldspruch nach § 28a Abs 1, Abs 4 Z 3 SMG eine tatbestandliche Handlungseinheit zugrunde lag, die zeitlich bis in den...

Vgl auch Beisatz: Hier: Kreditkarten. (T1) nur: Bankomatkarten fallen unter den seit 1. Mai 2004 in § 74 Abs 1 Z 10 StGB verankerten Begriff der unbaren Zahlungsmittel und sind daher Tatobjekt des neu geschaffenen § 241e StGB....

Auch; nur: Da die Strafdrohung der neuen Bestimmung keine Untergrenze aufweist, ist das neue Gesetz für den Angeklagten in seinen Gesamtwirkungen günstiger als jenes, das zur Zeit der Tat gegolten hat, sodass es nach § 61 StGB anzuwenden...

Vgl

Auch nur: Beischlafsähnliche geschlechtliche Handlungen an Unmündigen vor dem Inkrafttreten des StRÄG 1998 mit 1. Oktober 1998 sind § 207 Abs 1 StGB in der Fassung vor dieser Novelle zu subsumieren. (T1) Auch Auch

Beisatz: Bis zum Inkrafttreten des Strafrechtsänderungsgesetzes 1996 (BGBl 1996/763) am 1. März 1997 sah § 83 Abs 1 StGB (idF BGBl 1974/60) aber eine Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten oder eine Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen vor, womit für die vor diesem Zeitpunkt begangenen Körperverletzungen...