OGH · 2Ob41/11k · 24. April 2012

Beisatz: Hier: vertragliche Einräumung eines ähnlich wie eine echte fideikommissarische Substitutuion zu behandelnden Besitznachfolgerechtes (T1)Veröff: SZ 51/65 = EvBl 1978/211 S 665 = NZ 1980,127 Zweiter Rechtsgang zu 8 Ob 516/80 Beis wie T1; Beisatz: Wegen der Rechtsähnlichkeit...

nur: Das Aufgriffsrecht besteht darin, dass ein Miterbe oder ein Dritter das letztwillig oder vertraglich eingeräumte Recht hat, den Nachlass oder Teile davon gegen Abfindung zu übernehmen. (T1)Beisatz: Das einem Miterben letztwillig eingeräumte Aufgriffsrecht wird überwiegend als bloße...

Veröff: NZ 1981,26 = JBl 1981,423 = NZ 1982,67 Veröff: EvBl 1989/114 S 452 = JBl 1989,444 Vgl aber; Beisatz: Es müssen sehr gewichtige Gründe vorliegen, um eine unterschiedliche Behandlung aufgrund der unehelichen Geburt als konventionskonform ansehen zu...

Veröff: SZ 26/64 Beisatz: Im zweiten Rechtsgang: Wertermittlung. (T1) Ähnlich nur: Das Aufgriffsrecht ist keine Erbseinsetzung, sondern eine Erbteilungsvorschrift. (T2)Veröff: SZ 58/131 Auch

Auch; nur: Das Aufgriffsrecht ist eine Erbteilungsvorschrift. (T1); Beisatz: Das einem Miterben letztwillig eingeräumte Aufgriffsrecht wird überwiegend als bloße Erbteilungsanordnung angesehen, wobei die Durchführung der Teilung von der Geltendmachung durch den Aufgriffsberechtigten abhängt. (T2)Veröff: SZ 2012/49

Beisatz: Es gibt keine allgemein gültigen Regeln. (T1)Veröff: SZ 2012/49

Veröff: SZ 2012/49

Bem: Die Entscheidung verweist konkret auf diesbezügliches Schrifttum, nämlich insbesonders Welser (Berufung zu Erbquoten und Zuweisung einzelner Sachen, FS Rechberger [2005] 709) und Apathy (JBl 2006, 137). (T1)Veröff: SZ 2012/49

Beisatz: Dieser Grundsatz ist mit Einschränkungen auch im Verfahren außer Streitsachen anzuwenden. (T1) Auch Beis wie T1 Auch; Beisatz: Der Oberste Gerichtshof hätte sich nur dann in der Sache auseinanderzusetzen gehabt, wenn der Kläger wenigstens eine für die...

Veröff: SZ 63/30 = NZ 1992,71 Veröff: SZ 71/60 Vgl auch Auch Beisatz: Anders verhält es sich mit Nachlassforderungen. Die Aufhebung der Gemeinschaft tritt bei teilbaren Nachlassforderungen ex lege ein. Mit Einantwortung zerfällt eine teilbare Nachlassforderung in selbständige...

Beisatz: Nach der Einantwortung werden die Erben, solange keine Erbteilung stattfindet, Miteigentümer der körperlichen Nachlasssachen nach dem Verhältnis ihrer Erbteile. (T1) Veröff: SZ 71/60 Vgl auch; Beis wie T1 Beis wie T1; Beisatz: Durch die Erbteilung wird die...

Veröff: SZ 25/203 Auch; nur: Die Auslegung muss im Testament irgendeinen, wenn auch noch so geringen Anhaltspunkt finden und darf nicht völlig dem unzweideutig ausgedrückten Willen gerade zuwiderlaufen. (T1); Beisatz: Umdeutung in einen Erbvertrag (T2); Veröff: JBl 1965,264...

Veröff: SZ 74/152 Beisatz: Eine Analogie zur Offerte mit langer Bindungsdauer führt zu einem sachgerechteren Ergebnis als eine Orientierung am Rechtsinstitut des Vorvertrags, der - anders als eine Offerte bzw eine Option - beide Vertragspartner zum Abschluss des...

Auch; Beisatz: Hier: § 20 Abs 5 BStG 1971. (T1) nur: Den Parteien steht der Rekurs gegen den Aufhebungsbeschluss nicht nur dann zu, wenn sie die Aufhebung der erstgerichtlichen Entscheidung bekämpfen, sondern auch dann, wenn sie lediglich die...

Veröff: SZ 23/159 Veröff: JBl 1953,661GlRS RG vom 01.11.1944; VII 138/44 Veröff: RZ 1965,83 Veröff: JBl 1966,624 = SZ 39/118 Veröff: SZ 40/109 Auch Beisatz: Erfolg kann sich aber nicht im Spruch, sondern nur in der Kostenentscheidung (Kostenvorbehalt)...

nur: Nur dann, wenn die Naturalteilungsklage keinen Teilungsvorschlag enthält, darf sich das Gericht auf die Verhandlung und Entscheidung über das Klagebegehren beschränken und die Durchführung der Naturalteilung der den Parteien noch immer offenstehenden außergerichtlichen Einigung oder den Exekutionsrichter...