OGH · 2Ob41/11k · 24. April 2012

Veröff: SZ 63/30 = NZ 1992,71 Veröff: SZ 71/60 Vgl auch Auch Beisatz: Anders verhält es sich mit Nachlassforderungen. Die Aufhebung der Gemeinschaft tritt bei teilbaren Nachlassforderungen ex lege ein. Mit Einantwortung zerfällt eine teilbare Nachlassforderung in selbständige...

Beisatz: Nach der Einantwortung werden die Erben, solange keine Erbteilung stattfindet, Miteigentümer der körperlichen Nachlasssachen nach dem Verhältnis ihrer Erbteile. (T1) Veröff: SZ 71/60 Vgl auch; Beis wie T1 Beis wie T1; Beisatz: Durch die Erbteilung wird die...

SZ 33/100 Beisatz: Mehrere unbedingt erbserklärte Erben haften nach der Einantwortung solidarisch. (T1); Veröff: SZ 52/170 Beis wie T1; Veröff: SZ 71/151 nur: Auch der unbedingt erbserklärte Erbe haftet erst nach der Einantwortung für die Verlassenschaftsschulden. (T2); Veröff:...

Beisatz: Hier: vertragliche Einräumung eines ähnlich wie eine echte fideikommissarische Substitutuion zu behandelnden Besitznachfolgerechtes (T1)Veröff: SZ 51/65 = EvBl 1978/211 S 665 = NZ 1980,127 Zweiter Rechtsgang zu 8 Ob 516/80 Beis wie T1; Beisatz: Wegen der Rechtsähnlichkeit...

Bem: Siehe auch RS0008347. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Offenlassend, ob für ein Erbeteilungsübereinkommen Notariatsaktpflicht besteht, wenn eine der Erbinnen praktisch den gesamten Nachlass ohne wirkliche Übergabe ihren Miterben überlässt. (T2)

Veröff: SZ 63/30 = NZ 1992,71 nur: Die Teilung wird real, zum Beispiel durch Änderung in den ideellen Anteilen, oder zivil vorgenommen. (T1) Auch Auch Veröff: SZ 2012/49 Vgl aber; nur T1; Beisatz: Miterben haben vor der Einantwortung...

nur: Das Aufgriffsrecht besteht darin, dass ein Miterbe oder ein Dritter das letztwillig oder vertraglich eingeräumte Recht hat, den Nachlass oder Teile davon gegen Abfindung zu übernehmen. (T1)Beisatz: Das einem Miterben letztwillig eingeräumte Aufgriffsrecht wird überwiegend als bloße...

Veröff: EvBl 1994/155 S 740 Veröff: SZ 71/60

Beisatz: Dieser Grundsatz ist mit Einschränkungen auch im Verfahren außer Streitsachen anzuwenden. (T1) Auch Beis wie T1 Auch; Beisatz: Der Oberste Gerichtshof hätte sich nur dann in der Sache auseinanderzusetzen gehabt, wenn der Kläger wenigstens eine für die...

Veröff: SZ 63/30 = NZ 1992,71 Veröff: SZ 71/60 Vgl auch Auch Beisatz: Anders verhält es sich mit Nachlassforderungen. Die Aufhebung der Gemeinschaft tritt bei teilbaren Nachlassforderungen ex lege ein. Mit Einantwortung zerfällt eine teilbare Nachlassforderung in selbständige...

Beisatz: Nach der Einantwortung werden die Erben, solange keine Erbteilung stattfindet, Miteigentümer der körperlichen Nachlasssachen nach dem Verhältnis ihrer Erbteile. (T1) Veröff: SZ 71/60 Vgl auch; Beis wie T1 Beis wie T1; Beisatz: Durch die Erbteilung wird die...

Veröff: SZ 25/203 Auch; nur: Die Auslegung muss im Testament irgendeinen, wenn auch noch so geringen Anhaltspunkt finden und darf nicht völlig dem unzweideutig ausgedrückten Willen gerade zuwiderlaufen. (T1); Beisatz: Umdeutung in einen Erbvertrag (T2); Veröff: JBl 1965,264...

Veröff: SZ 74/152 Beisatz: Eine Analogie zur Offerte mit langer Bindungsdauer führt zu einem sachgerechteren Ergebnis als eine Orientierung am Rechtsinstitut des Vorvertrags, der - anders als eine Offerte bzw eine Option - beide Vertragspartner zum Abschluss des...

Auch; Beisatz: Hier: § 20 Abs 5 BStG 1971. (T1) nur: Den Parteien steht der Rekurs gegen den Aufhebungsbeschluss nicht nur dann zu, wenn sie die Aufhebung der erstgerichtlichen Entscheidung bekämpfen, sondern auch dann, wenn sie lediglich die...

Veröff: SZ 23/159 Veröff: JBl 1953,661GlRS RG vom 01.11.1944; VII 138/44 Veröff: RZ 1965,83 Veröff: JBl 1966,624 = SZ 39/118 Veröff: SZ 40/109 Auch Beisatz: Erfolg kann sich aber nicht im Spruch, sondern nur in der Kostenentscheidung (Kostenvorbehalt)...

nur: Nur dann, wenn die Naturalteilungsklage keinen Teilungsvorschlag enthält, darf sich das Gericht auf die Verhandlung und Entscheidung über das Klagebegehren beschränken und die Durchführung der Naturalteilung der den Parteien noch immer offenstehenden außergerichtlichen Einigung oder den Exekutionsrichter...