OGH · 1Ob85/08v · 16. September 2008

Beisatz: Hier: Eheliches Gebrauchsvermögen und eheliche Ersparnisse. Maßgeblich für das Vorliegen einer Gefährdung ist dabei, ob die Wahrscheinlichkeit besteht, dass ohne einstweilige Verfügung die Befriedigung des Anspruches erheblich erschwert würde, was zu bejahen wäre, wenn Eigenschaften oder ein...

RZ 1955,3 Ähnlich Abweichend Beisatz: ( Räumungsklage eines Kleingartenverbandes gegen den, derein Recht vom Unterpächter statutenwidrig ableitet ). (T1) = EvBl1956,363 S 656 Auch Vgl auch Auch vgl

Veröff: MietSlg 18096 Veröff: MietSlg 20083 Veröff: MietSlg 20084 Veröff: MietSlg 22083 Veröff: ImmZ 1974,54 = MietSlg 25106 Veröff: MietSlg 27125 Beisatz: Hier: Schlüssige Überlassung von Grünflächen und Parkplatzflächen während des Bestandverhältnisses (Wohnungsmiete). (T1) Vgl; Beisatz: Im Zweifel...

Veröff: MietSlg 15029 Veröff: MietSlg 16079 Veröff: MietSlg 18095 Veröff: Arb 8327 = MietSlg 19086 Beisatz: Es ist dabei aber auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen (hier: Überlassung von Grund zum Betrieb eines Schiliftes). (T1)Veröff: MietSlg...

WoBl 1993,25 = EFSlg 28/8 Auch; nur: Eine Benützungsvereinbarung liegt nur dann vor, wenn die Benützungsverhältnisse durch Zuweisung der gemeinschaftlichen Sache oder körperlich begrenzter Teile dieser Sache zur ausschließlichen Benützung durch einen Teilhaber dauernd oder zumindest für eine...

Veröff: SZ 48/100 = EvBl 1976/63 S 126 Auch; nur: Es bestehen vorvertragliche Pflichten gegen jedermann, mit dem der Handelnde künftig in geschäftlichen Kontakt treten will; "jedermann" ist zwar nicht jede beliebige Person, aber immerhin jeder potentielle Vertragspartner....

Veröff: EvBl 1954/326 S 480 Veröff: ImmZ 163 S 26 Veröff: MietSlg 15050 Veröff: MietSlg 16079 Vgl aber; Veröff: MietSlg 27087 Vgl aber; Beisatz: Liegt aber eine auf Abschluss eines Mietvertrages gerichtete Parteiabsicht vor, ist die Höhe des...

Veröff: MietSlg 27125 Vgl auch; Beisatz: Der Unentgeltlichkeit ist gleichgestellt, wenn das geleistete Entgelt so niedrig gehalten ist, dass es gegenüber dem Wert der Benützung praktisch nicht mehr ins Gewicht fällt. (T1) Veröff: MietSlg 33144 Auch; Beisatz: Die...

Veröff: EvBl 1956/348 S 610 = ImmZ 1957,74 Vgl auch; nur: Zur Entfernung eines großjährigen Kindes aus der Wohnung ist der Vater befugt, wenn er Hauptmieter der Wohnung ist und diese selbst bewohnt. (T1); Beisatz: Den Benützungstitel kann...