OGH · 3Ob158/07t · 23. Oktober 2007

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Auch; nur: Müsste der Oberste Gerichtshof infolge Abänderung der Entscheidung in der Hauptsache gemäß § 50 Abs 1 Satz 1 ZPO auch über die Verfahrenskosten erster und zweiter Instanz entscheiden, kann er in sinngemäßer Anwendung des § 510...

Auch nur: Eine vor Zustellung der Mitteilung nach § 508a Abs 2 Satz 1 ZPO erstattete Beantwortung ist nicht zu honorieren. (T1) nur T1 Vgl auch; nur T1; Beisatz: Hat der Revisionsgegner vor Mitteilung im Sinne des §...

Beisatz: Hier: Verhältnismäßig geringfügiges Unterliegen. (T1) Auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 2005/172 Auch; Beisatz: Auch die Pauschalgebühr ist auf Basis des ersiegten Betrags zu honorieren. (T2) Veröff: SZ 2010/84 Auch; Beis wie T2 Vgl auch Auch Auch;...

Auch; Beisatz: Gleiches gilt nach der ratio dieser Auffassung dann, wenn die gefährdete Partei auf die Verspätung eines Rechtsmittels des Gegners - und damit auf einen einer meritorischen Erledigung entgegenstehenden Grund - hinwies. (T1) Beisatz: Hier: Kosten der...

Auch Auch Beisatz: Hier: Überklagung um mehr als das Dreifache des angemessenen Betrages. (T1) Auch; Beisatz: Eine offenbare Überklagung liegt etwa dann vor, wenn mehr als doppelt soviel eingeklagt als zugesprochen wird. (T2) Auch; Beisatz: § 43 Abs...

Beisatz: Gesonderte Kostenverzeichnung vorausgesetzt hat ein Rechtsmittelwerber bei Unterliegen in der Hauptsache Anspruch auf Kostenersatz für sein erfolgreiches – sei es gesondert, sei es verbunden – ausgeführtes Rechtsmittel (Kostenrekurs, Berufung im Kostenpunkt, Kostenrüge, Rekurs) im Kostenpunkt. (T1)

Veröff: EFSlg 12315 nur: Ob eine Ehe unheilbar zerrüttet ist, nach objektiven Maßstäben zu beurteilen. (T1) nur T1 Vgl auch; Beisatz: Ebenso: Wann die Zerrüttung eingetreten ist. (T2) Auch; nur T1 Ähnlich; Beisatz: Hier: Bei der rechtlichen Beurteilung,...

Veröff: EvBl 1964/385 S 548 Beisatz: Dies gilt auch für den Fall, dass ein Ehegatte schon von allem Anfang an keinen ernstlichen Willen zur Eheschließung gehabt und aus der Ehe gestrebt hat. (T1) Veröff: EFSlg 11916 nur: Dann,...

Veröff: EFSlg 33958 Veröff: JBl 1981,36 = ZfRV 1980,296 (Anmerkung ablehnend Hoyer) = EFSlg 36333 Veröff: EFSlg 41241 nur: Unheilbare Ehezerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und damit die Grundlage...

Veröff: EFSlg 54464 Veröff: EFSlg 54464 Veröff: EFSlg 54464 Beisatz: Gilt auch für Ehebruch. (T1) Beis wie T1 Beis wie T1 Vgl auch; Beisatz: Selbst auf nach weitgehender Zerrüttung der Ehe gesetzte Eheverfehlungen ist Bedacht zu nehmen, wenn...

Auch; Veröff: SZ 2003/83 Auch; Beisatz: Bei überwiegendem Verschulden eines der Ehegatten ist die Ausmessung des Kostenersatzes dem begründeten Ermessen des Gerichtes zu überlassen, das hiebei auf die besonderen Umstände des Falles, insbesondere auf den Grad des Verschuldens...