OLG Innsbruck · 5R22/23h; 13Ra30/23v · 28. November 2023

Ähnlich Ähnlich Auch Auch Vgl Auch Vgl Vgl Vgl Vgl Vgl Vgl Vgl Vgl vgl vgl vgl vgl vgl

Veröff: Arb 9026 = SozM IVA,435 Auch Beisatz: Die Entscheidung über das Kostenersatzbegehren ist aber - gleichgültig, ob sie in Urteilsform oder Beschlussform erfolgt (vgl dazu Fasching, Lehrbuch RdZ 470 und 1377; MGA 13.Auflage ZPO Entscheidung 1 zu...

Auch; nur: Müsste der Oberste Gerichtshof infolge Abänderung der Entscheidung in der Hauptsache gemäß § 50 Abs 1 Satz 1 ZPO auch über die Verfahrenskosten erster und zweiter Instanz entscheiden, kann er in sinngemäßer Anwendung des § 510...

Auch nur: Eine vor Zustellung der Mitteilung nach § 508a Abs 2 Satz 1 ZPO erstattete Beantwortung ist nicht zu honorieren. (T1) nur T1 Vgl auch; nur T1; Beisatz: Hat der Revisionsgegner vor Mitteilung im Sinne des §...

Beisatz: Ausdrücklich gegenteilig zu RS0119892. (T1) Abweichend; Beisatz: Die in 8 ObA 117/04w vertretene Auffassung, dass eine nur im Kostenpunkt erfolgreiche Berufung nicht (also auch nicht im Ausmaß des Obsiegens im Kostenpunkt) zu honorieren sei, kann nicht auf...

Veröff: SZ 23/247 = JBl 1951 H11,266 = JBl 1951 H15/16,382 nur: Hat das Gericht einen Wechselzahlungsauftrag erlassen, so ist im weiteren Verfahren nur darüber zu entscheiden, ob der Zahlungsauftrag aufrecht erhalten oder aufgehoben wird. (T1) Veröff: QuHGZ...

Auch; Beisatz: Gleiches gilt nach der ratio dieser Auffassung dann, wenn die gefährdete Partei auf die Verspätung eines Rechtsmittels des Gegners - und damit auf einen einer meritorischen Erledigung entgegenstehenden Grund - hinwies. (T1) Beisatz: Hier: Kosten der...

Veröff: SZ 2005/45 Vgl aber; Beisatz: Diese Auffassung kann nicht auf einen Kostenrekurs des Klägers nach Unterliegen im Provisorialverfahren und Obsiegen in der Hauptsache übertragen werden, weil er die Kostenentscheidung im Provisorialverfahren gar nicht anders bekämpfen konnte. (T1)Veröff:...