OGH · 5Ob156/07p · 16. Oktober 2007

Veröff: SZ 2009/31 Vgl aber; Beisatz: Anders bei bereits verstrichener Bestandzeit. (T1) vgl; Beisatz: Hier: Aufhebung des Kaufvertrags aufgrund erfolgreicher Irrtumsanfechtung durch Vorlage eines Urteils nachgewiesen. (T2)

Veröff: SZ 57/82 = EvBl 1984/134 S 520 Auch; Beisatz: Die Rechtskraftbestätigung ist ein nicht der formellen Rechtskraft fähiger (vgl § 7 Abs 3 EO), mit Rekurs nicht anfechtbarer Beschluss, der nur auf Verlangen zugestellt und in der...

Auch Auch

nur: Eine lastenfreie Abschreibung ohne Zustimmung des Dienstbarkeitsberechtigten ist nur zulässig, wenn feststeht, dass sich die Dienstbarkeit nicht länger auch auf das abzuschreibende Trennstück erstreckt. (T1) Veröff: SZ 59/50 = JBl 1986,644 Auch; nur T1 Auch; Beisatz: Liegt...

Veröff: SZ 23/121 = MietSlg 1122 nur: Die Wirkungen der grundbücherlichen Einverleibung eines Bestandvertrages erschöpfen sich darin, dass nicht nur der derzeitige Eigentümer der Liegenschaft, sondern auch jeder spätere Erwerber entgegen der sonst geltenden Regel des § 1120...

Vgl; Beisatz: Der die Freiheit von einer Servitut geltend machende Kläger muss behaupten und beweisen, dass die von der Beklagten behauptete Dienstbarkeit entweder nicht entstanden ist oder dass rechtsvernichtende Tatsachen vorliegen. (T1) Vgl auch; Beisatz: Den Servitutsberechtigten, der...

Veröff: SZ 23/225 Veröff: SZ 47/29 Beisatz: Oder wenn sie offenkundig ist. (T1) Beis wie T1; Veröff: SZ 71/212 Beisatz: Oder doch hätte Kenntnis haben müssen. (T2) Beis wie T1; Beis wie T2 Auch; Beis wie T2 Auch;...

nur: Eine lastenfreie Abschreibung ohne Zustimmung des Dienstbarkeitsberechtigten ist nur zulässig, wenn feststeht, dass sich die Dienstbarkeit nicht länger auch auf das abzuschreibende Trennstück erstreckt. (T1) Veröff: SZ 59/50 = JBl 1986,644 Auch; nur T1 Auch; Beisatz: Liegt...

SZ 50/61 Vgl auch; Beisatz: Die lastenfreie Abschreibung von Teilstücken, auf denen persönliche Dienstbarkeiten haften, kann nur mit Zustimmung des Dienstbarkeitsberechtigten erfolgen. (T1); Beisatz: Diese Grundsätze sind auch bei nachträglicher Begründung von Wohnungseigentum anzuwenden, wenngleich hiebei eine Abschreibung...

Veröff: EvBl 1962/89 S 100 Vgl aber; Beisatz: Keine analoge Anwendung auf persönliche Dienstbarkeiten. (T1) Veröff: SZ 50/61 Vgl aber; Beis wie T1; Beisatz: Die für diese Ansicht herangezogene Literaturstelle (Klang2 II 630f) spricht auch nur von Reallasten,...

Veröff: NZ 1984,219 = JBl 1985,103 = SZ 57/39 Beisatz: Liegen die im letzten Satz des § 847 ABGB normierten Voraussetzungen vor, dann erlischt die Servitut hinsichtlich der von ihr nicht betroffenen Grundstücksteile ipso iure. (T1) Veröff: SZ...

nur: Steht fest, daß sich diese Servitut einschließlich der Erhaltungsverpflichtung nicht länger auch auf das abzuschreibende Trennstück erstreckt, dann ist eine lastenfreie Abschreibung ohne Zustimmung der Dienstbarkeitsberechtigten zulässig. (T1) Beisatz: Nur wenn die Ausübung der Servitut auf dem...