OGH · 5Ob151/75; 5Ob14/80; 7Ob551/86; 5Ob156/07p · 16. Oktober 2007

nur: Mit einer Servitut belastete Grundstückseigentümer haben die am Servitutsgegenstand (hier: Wasserversorgungsanlage) erforderlichen Instandsetzungsarbeiten jedenfalls zu dulden. (T1); Beisatz: Obwohl der Servitutsverpflichtete grundsätzlich zur Duldung, nicht aber zu einem positiven Tun verpflichtet ist, ist er auch verpflichtet, der...

Veröff: SZ 2007/113 Vgl aber; Beisatz: Dieser Grundsatz gilt allerdings nicht für den Fall des Miteigentums und somit wegen § 13 Abs 1 WEG 2002 auch nicht für den Fall der Eigentümerpartnerschaft. (T1)Veröff: SZ 2008/174 Auch Auch Auch;...

Veröff: SZ 69/180 Auch; Veröff: SZ 2007/66 Auch Vgl

Auch; Beisatz: Hier: Fischereirecht (T1) Veröff: SZ 72/161 vgl

nur: Eine lastenfreie Abschreibung ohne Zustimmung des Dienstbarkeitsberechtigten ist nur zulässig, wenn feststeht, dass sich die Dienstbarkeit nicht länger auch auf das abzuschreibende Trennstück erstreckt. (T1) Veröff: SZ 59/50 = JBl 1986,644 Auch; nur T1 Auch; Beisatz: Liegt...

SZ 50/61 Vgl auch; Beisatz: Die lastenfreie Abschreibung von Teilstücken, auf denen persönliche Dienstbarkeiten haften, kann nur mit Zustimmung des Dienstbarkeitsberechtigten erfolgen. (T1); Beisatz: Diese Grundsätze sind auch bei nachträglicher Begründung von Wohnungseigentum anzuwenden, wenngleich hiebei eine Abschreibung...

Veröff: NZ 1974,77 Beisatz: Maßgeblich ist dabei, dass diese Verbindlichkeit zu positiver Leistung nur der Grunddienstbarkeit dienen soll (Hier: Erhaltung eines Servitutsweges). (T1) Beis wie T1 nur: Maßgeblich ist dabei, dass diese Verbindlichkeit zu positiver Leistung nur der...