OGH · 3Ob177/06k · 13. September 2006

Auch vgl

Auch Auch; nur: Eine Verurteilung des Beklagten zur Leistung der bis zum Schluss der Verhandlung in I. Instanz aufgelaufenen Unterhaltsbeträge "abzüglich allfälliger Zahlungen" entspricht nicht den Erfordernissen des § 7 EO. (T1)Beisatz: Der Beklagte hat in Hinblick auf...

Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag muss nur dann abgewiesen werden, wenn die Gefahr einer Verwechslung des Eintragungsobjekts oder einer Fehlinterpretation des Begehrens gegeben ist. (T1) Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag ist abzuweisen, wenn die Gefahr einer Fehlinterpretation des...

Veröff: EvBl 1971/333 S 631 nur: Im Exekutionsantrag nach § 353 EO hat die betreibende Partei zu behaupten, dass der Verpflichtete die ihm laut Exekutionstitel obliegenden Handlungen nicht oder nicht vollständig vorgenommen hat. Sie muss genau anführen, zur...

EvBl 1975/190 S 404 Auch; nur: Bei den Kosten der Ersatzvornahme handelt es sich um Kosten der Exekution nach § 353 EO. (T1) Auch; nur T1 Auch; nur T1 nur T1 Beisatz nur wie T1

Ähnlich; Beisatz: Wenn die letzwillige Verfügung die freie Verfügungsberechtigung eines Vorerben hervorhebt, so deutet diesnicht gegen die Nacherbschaft schlechthin, sondern höchstens für eine Nacherbschaft auf den Überrest. (T1) = ZfRV 1987,275 ( Zemen ) Vgl

Veröff: SZ 69/226 Vgl auch; nur: Eine unvertretbare Handlung, die zu erbringen dem Verpflichteten unmöglich ist, ist unerzwingbar. (T1) nur T1; Beisatz: Die Handlung muss noch im Zeitpunkt der Vollstreckung ausschließlich vom Willen des Schuldners abhängen, d.h. desjenigen,...

Auch nur: Die Verbindung nach § 12 Abs 2 AußStrG dient dazu, parallele Verfahren und damit widersprechende Entscheidungen zu verhindern. (T1)Beisatz: Der Gesetzgeber wünscht erkennbar nicht, dass derselbe Verfahrensgegenstand in zwei Verfahren parallel abgehandelt wird. Im Gebot zur Einbeziehung von...

Veröff: SZ 2004/26 nur: In dritter Instanz ist das Rechtsmittelverfahren an sich gleichfalls einseitig, sofern nicht der Oberste Gerichtshof im Einzelfall (vgl 3 Ob 92/03f) eine Rechtsmittelbeantwortung für geboten hält. (T1) nur: Unter Bedachtnahme auf die E des...

Beisatz: Das Substitutionsgut fällt somit bei Eintritt des Nacherbfalls nicht in den Nachlass des Vorerben, es ist vielmehr Bestandteil der Verlassenschaft jenes Erblassers, der die Nacherbschaft anordnete. (T1); Beisatz: Bei Eintritt des Nacherbfalls verliert der Vorerbe seine Erbenstellung...

JBl 1988,595 Vgl auch; Beisatz: Der Räumungsanspruch kann nicht abgesondert vom Eigentum übertragen werden. (T1) Auch; Veröff: SZ 2003/41 Auch; Beis wie T1; Beisatz: Wenn der vormalige Eigentümer die Liegenschaft, deren zwangsweise Räumung er betreibt, während des Exekutionsverfahrens...

Veröff: MietSlg 16697 nur: Bei Erledigung eines Aufschiebungsantrages ist im allgemeinen der Entscheidung in der Sache selbst nicht vorzugreifen. Nur wenn eine auf einen Fall der §§ 35 - 37 EO gestützte Klage offenbar aussichtslos erscheint, ist die...

SZ 13/80 Beisatz: Aber nur namens der Verlassenschaft, solange diese noch nicht eingeantwortet ist, nicht aber nach der Einantwortung, noch namens des Verstorbenen. (T1) = SZ 25/16 EvBl 1957/301 S 466 Beis wie T1 Auch; Beis ähnlich wie...