OGH · 3Ob113/05x · 23. Mai 2005

Auch; Beisatz: Die Anführung der Kontonummer ist für die Spezifizierung der Forderung nicht erforderlich. (T1)

SZ 51/94 nur: Legitimationspapiere nehmen eine Mittelstellung zwischen Inhaber- und Namenspapieren ein. Sie teilen mit ersteren, dass der Schuldner sich durch die Leistung an dem Wertpapierinhaber befreien kann, wenn er nur den Mangel von dessen Papiereigentum bzw Ermächtigung...

RZ 1968,73 = BankArch 1969,174 Beisatz: Kein Drittverbot hinsichtlich der Forderungen des Kunden aus den hinterlegten Wertpapieren, wohl aber hinsichtlich der Ansprüche gegen die Bank als Verwahrer von Wertpapieren. (T1) Vgl Auch; Beisatz: Die Unzulässigkeit des Drittverbotes gilt...

Vgl auch; Beisatz: Dem Verlassenschaftsgericht stehen als Verwahrschaftsgericht die Rechte und Pflichten eines Drittschuldners zu. (T1)

Veröff: SZ 2004/164

EvBl 1958/369 S 633 Auch; Beisatz: Kein Drittverbot hinsichtlich der Forderungen des Kunden aus den hinterlegten Wertpapieren, wohl aber hinsichtlich der Ansprüche gegen die Bank als Verwahrer von Wertpapieren. (T1) nur: § 296 EO bestimmt den bei Pfändung...

Veröff: EvBl 1977/258 S 639 = JBl 1978,321 nur: Für die unmittelbare Exekutionsführung auf ein Spareinlagebuch gelten die Sonderbestimmungen des § 296 EO. Diese Bestimmung gilt auch dann, wenn sich das Sparbuch in der Gewahrsame eines Dritten befindet....

Veröff: SZ 59/114 = RdW 1986,370 = JBl 1987,46

Beisatz: Sache des Verpflichteten ist es, zu behaupten und unter Beweis zu stellen, dass die gegen ihn geführte Exekution nicht oder doch nicht im begehrten Umfang berechtigt ist. (T1)Veröff: RPflSlg 1993/76 = ÖA 1993,112 = RZ 1994,24 Vgl...

Veröff: GesRZ 1975,30 = Arb 9195 = SozM IAe 1039 Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Im Streitfalle ist nur im sogenannten Drittschuldnerprozess festzustellen, ob die gepfändete Forderung besteht oder nicht. (T1) Auch; Veröff: SZ 61/127 Beis wie T1;...