OGH · 4Ob228/04i · 21. Dezember 2004

Veröff: SZ 72/147 Vgl auch; Beisatz: Eine Tonbandaufnahme darf nach entsprechender Interessenabwägung nur in besonderen Ausnahmefällen (Notwehr, Notstand, Verfolgung überragender berechtigter Interessen) in einem Rechtsstreit verwendet werden. (T1) Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Dem Beweisführer obliegt der...

Veröff: RZ 1960,181 Beisatz: Hier: Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater in beratender Funktion. (T1) Veröff: ecolex 1991,621 Vgl

Beisatz: Dies gilt auch im Außerstreitverfahren (§ 35 AußStrG). (T1)Beisatz: Dasselbe gilt für Angehörige der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe. (T2)Beisatz: Dasselbe gilt für Angehörige der Sozialberufe nach dem oö SBG (hier: Heimhelfer und Altenfachbetreuer). (T3)Veröff: SZ 2017/83

Bem: Hier ging es jedoch um vermögensrechtliche Interessen. (T1) Auch

Veröff: SZ 2015/106

Beisatz: Hier: Errichtung eines fremdhändigen Testaments als Privaturkunde durch den Notariatssubstituten; dessen jeweilige Funktion als Urkundenverfasser und als Testamentszeuge ist strikt voneinander zu trennen. (T1)Beisatz: Gerade das schützenswerte Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Notar steht einer Berufung auf die...

Auch; Beisatz: Gerade das schützenswerte Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Notar steht einer Berufung auf die notarielle Verschwiegenheitspflicht nach § 37 NO entgegen. Sie wäre mit den Pflichten eines Testamentszeugen schlicht unvereinbar und würde Zweifel an seiner Zeugnisfähigkeit wecken. (T1)Beisatz:...

Bem: Hier ging es jedoch um vermögensrechtliche Interessen. (T1) Auch

Auch; Beisatz: Gerade das schützenswerte Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Notar steht einer Berufung auf die notarielle Verschwiegenheitspflicht nach § 37 NO entgegen. Sie wäre mit den Pflichten eines Testamentszeugen schlicht unvereinbar und würde Zweifel an seiner Zeugnisfähigkeit wecken. (T1)Beisatz:...

Vgl; Beisatz: Hier: Notarielle Verschwiegenheitspflicht nach § 37 Abs 1 NO. (T1); Veröff: SZ 2008/127

Veröff: SZ 2004/187