OGH · 5Ob419/97x; 5Ob131/99x; 5Ob149/05f; 5Ob242/09p; 4Ob191/10g · 23. März 2011

Vgl; Beisatz: Die lange Verjährungszeit gemäß § 1479 ABGB ist die Regel. Die Analogie zu den die Ausnahme darstellenden besonderen Verjährungszeiten darf somit nur sehr vorsichtig gehandhabt werden. (T1) Beis wie T1 nur: Die Analogie zu den die...

Veröff: EvBl 1962/414 S 521 = ImmZ 1962,367 Veröff: SZ 52/158 = NZ 1980,147 Vgl auch; Beisatz: Der Anspruch auf Rechnungslegung verjährt erst in dreißig Jahren. (T1) Auch Auch Auch; Veröff: SZ 2017/28 Beisatz wie T1Beisatz: Der Herausgabeanspruch...

Beisatz: Hier: Anspruch auf Betriebskostenabrechnung nach § 21 Abs 3 MRG. (T1) Beisatz wie T1Beisatz: Hier: Anspruch des Bestandnehmers im Teilanwendungsbereich des MRG auf Betriebskostenabrechnung nach § 1012 ABGB. (T2)

vgl; Beisatz: Zum Anspruch des Bestandnehmers im Teilanwendungsbereich des MRG auf Betriebskostenabrechnung nach § 1012 ABGB. (T1)

Veröff: ImmZ 1989,433 = MietSlg XLI/31 Vgl aber; Beisatz: Im Regelfall genügt dazu eine Auflistung der Ausgabenposten, die der Hauptmieter an Hand der ihm zur Einsicht offerierten Belege überprüfen kann. Nur in Ausnahmefällen - etwa bei besonders großen...

Auch; Beisatz: Im Gegensatz zu § 4 Abs 3 MG folgt aus § 20 Abs 3 MRG, dass der Vermieter seiner Verpflichtung, die Abrechnung über das vorangegangene Kalenderjahr zur Einsicht aufzulegen, dann nachgekommen ist, wenn diese an einer...

Veröff: SZ 64/155 = ImmZ 1992,74 = WoBl 1992,83 (Würth / Call) Auch; Beisatz: Für die rechtzeitige Geltendmachung der Betriebskosten und öffentlichen Abgaben im Sinne des § 21 Abs 3 und 4 MRG, also für die Verhinderung des...

nur: Ob Unmöglichkeit der Leistung vorliegt, kann immer nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden. (T1) Vgl auch; Beisatz: An dem Grundsatz, dass eine unvertretbare Handlung, die dem Verpflichteten zu erbringen unmöglich ist, nicht erzwingbar ist, hat...