OGH · 13Os204/96 · 19. März 1997

Auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Angesichts der auch gegen die Unterbringungsanordnung gerichteten Berufung des Angeklagten bedarf es ungeachtet fehlender eindeutiger Sachverhaltsannahmen zur prognostizierten Tat keines amtswegigen Vorgehens des Obersten Gerichtshofes nach §§ 344 zweiter Satz,...

Vgl auch; Beisatz: Zu amtswegiger Prüfung allfälliger Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 11 zweiter Fall StPO sieht sich der Oberste Gerichtshof nicht bestimmt, weil seit der durch das BGBl 1989/242 geänderten Fassung des § 283 Abs...

Vgl auch Auch Auch Auch Vgl Vgl Vgl vgl vgl

Vgl aber Vgl Auch vgl

Teilweise abweichend Auch Auch Auch Auch Vgl Auch Auch Auch Vgl vgl

Auch Vgl Auch Auch Beisatz: Fehlen von das Verfallserkenntnis tragenden Feststellungen. (T1) Auch; Beisatz: Fehlen der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach § 19a Abs 2 StGB. (T2) Auch; Beisatz: Hier § 345 Abs 1 Z 13 StPO. (T3) Vgl Vgl Vgl

Beisatz: Hier: Verfassungskonforme Auslegung von § 37 Abs 1 fünfter Satz DMSG. (T1)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Mangelnde Feststellungen zur Gefährlichkeitsprognose für eine vorbeugende Maßnahme nach § 220b Abs 1 StGB. (T1)

Veröff: SSt 47/32 = EvBl 1977/8 S 18 = RZ 1976/119 S 222 nur: Die Beurteilung der Gefährlichkeitsprognose im Sinn des § 21 Abs 1 Ende StGB ist hingegen (als Ermessensentscheidung) ausschließlich mit Berufung bekämpfbar. (T1) nur T1...