OGH · 10ObS2452/96b · 28. Januar 1997

Veröff: SZ 71/16 Beisatz: Hier: Tir PGG, Tir PBV. (T1) nur: Abgesehen von den ausdrücklichen Regelungen (§ 4 Abs 2 Stufe 6 Wr PGG; § 4 Abs 2 Stufe 6 BPGG, § 4 WrEinstV, § 4 EinstV) ist...

Beisatz: Eine Gleichheitswidrigkeit liegt nicht vor, weil es sich hier um eine sachlich gerechtfertigte Differenzierung handelt; nämlich um eine solche zwischen Erwachsenen und Kindern bzw Jugendlichen, denen schon aus ihrer biologischen Entwicklung heraus ein in den Obsorgeregelungen des...

Vgl auch; nur: Ob also die betreffende Hilfsverrichtung zur Sicherung der Existenz (§ 2 Abs 1 EinstV) erforderlich ist, muss sehr wohl anhand der konkreten Situation beurteilt werden. (T1)Beisatz: Hier: Hilfsbedarf für die Beheizung des Wohnraumes einschließlich der...

Auch Auch; Beisatz: Hier: Dehnen und Bewegen der Knie- und Knöchelgelenke. (T1) Beisatz: Hier: Es bestehen keine Bedenken, den Betreuungsaufwand für die von nicht pflegebedürftigen Personen gewöhnlich eigenständig im häuslichen Bereich durchgeführte Ernährung bzw Verabreichung von Medikamenten über...

Beisatz: Das gleiche gilt für die "Vojta-Therapie" (ein physikalisches Bewegungsprogramm). (T1) Vgl auch; Beisatz: Das Sprachtraining und Gehörtraining ist wie eine Therapie eine Maßnahme, um fehlende oder eingeschränkte Sinnesempfindungen wie die Kommunikationsfähigkeit zu ermöglichen, zu verbessern oder zu...

Vgl; Beisatz: Mit der EinstV sollen die gängigsten, häufigsten Fälle des Betreuungsaufwandes der Pauschalierung unterworfen werden, um die Erledigung der Masse nach einer einheitlichen Leitlinie sicherzustellen. Dies schließt aber nicht aus, dass in einzelnen Fällen, in denen ein...

nur: Bei erheblicher Unterschreitung des betreffenden Wertes kann die Anerkennung eines pauschalierten Mindestbedarfes nicht mehr in Betracht kommen, etwa dann, wenn die einzelnen Verrichtungen lediglich einen Aufwand verursachen, der deutlich unter der Hälfte des normierten Mindestwertes liegt. (T1)...

Beisatz: Hier: selbstständige Verrichtung der kleinen Notdurft mit Harnflasche (T1)

nur: Dementsprechend ordnet § 2 Abs 3 EinstV jeder der in Abs 2 taxativ genannten Verrichtungen einen fixen Zeitwert von zehn Stunden zu. (T1) Veröff: SZ 70/13 Vgl auch; Beisatz: Daß die Aufzählung der Hilfsverrichtungen nach § 2...

Veröff: SZ 67/117 Veröff: SZ 67/157 nur: Ist im Bereich einer der in § 2 Abs 2 EinstV genannten Hilfsverrichtungen soweit sie zur Sicherung der Existenz erforderlich sind (Abs 1), ein Bedarf des Anspruchswerbers auf fremde Hilfe gegeben,...

Veröff: SZ 70/13 Vgl; Beisatz: Hier: § 2 Abs 2, 3 EinstV iVm § 4 Abs 7 WPGG. (T1); Beisatz: Gegen eine solche pauschalierende Regelung bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. (T2) vgl; Beisatz: Jetzt: § 4 Abs 3 Z...

Auch; Beisatz: Die subjektiv - individuell gegebene Besonderheit bei der Verrichtung der Mahlzeiten hat auf den Pauschalwert im Sinne des § 4 Abs 5 Z 3 BPGG keinen Einfluß. (T1) Veröff: SZ 70/13 nur: Bei Hilfsverrichtungen ist keine...

Veröff: SZ 67/158 Vgl Beisatz: Nach der offenkundigen Auffassung der Verordnungsgeber (Bundesminister für Arbeit und Soziales, Landesregierung) zählen dazu insbesondere die Begleitung zum Arzt oder zur Therapie. Auch die Beschaffung notwendiger Bedarfsgüter des täglichen Lebens ist hier zu...

Beisatz: Da die 10 Stunden auch als nach unten fixer Wert anzusehen sind, muss die Pauschalierung ebenso gelten, wenn im Einzelfall für die betreffende Verrichtung unter Umständen mit einem geringeren Ausmaß an Hilfe das Auslangen gefunden werden könnte....

Veröff: SZ 70/13 Vgl auch; nur: Aufstehen und Zubettgehen, Stehen und Treppensteigen, also bei allen gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Ortswechseln im häuslichen Bereich sowie bei allen im Ablauf des täglichen Lebens vorkommenden Lagewechseln, weiters bei der Hilfe beim...

Veröff: SZ 70/13 nur: Betreuungsmaßnahmen sind in § 1 EinstV demonstrativ aufgezählt. (T1) Vgl auch; Beisatz: Daß die Aufzählung der Hilfsverrichtungen nach § 2 Abs 2 EinstV (nö EinstV) eine taxative ist, folgt schon aus dem Fehlen des...