OGH · 2Ob2267/96p; 5Ob16/07z; 5Ob32/07b; 5Ob43/12b; 7Ob175/13f; 8Ob52/23i · 15. Februar 2024

Veröff: SZ 67/109 Vgl auch; nur: Ein bereits eingetragenes Fruchtgenussrecht (an der gesamten Liegenschaft) steht der Verbücherung eines weiteren Fruchtgenussrechts entgegen. (T1); Beisatz: Hier: Dienstbarkeit des Fruchtgenusses an sämtlichen Räumlichkeiten der Liegenschaft einerseits und Wohnungsgebrauchsrecht andererseits. (T2) Vgl;...

nur: Mit einer Servitut belastete Grundstückseigentümer haben die am Servitutsgegenstand (hier: Wasserversorgungsanlage) erforderlichen Instandsetzungsarbeiten jedenfalls zu dulden. (T1); Beisatz: Obwohl der Servitutsverpflichtete grundsätzlich zur Duldung, nicht aber zu einem positiven Tun verpflichtet ist, ist er auch verpflichtet, der...

Veröff: SZ 2007/113 Vgl aber; Beisatz: Dieser Grundsatz gilt allerdings nicht für den Fall des Miteigentums und somit wegen § 13 Abs 1 WEG 2002 auch nicht für den Fall der Eigentümerpartnerschaft. (T1)Veröff: SZ 2008/174 Auch Auch Auch;...

Auch; Beisatz: Hier: Fischereirecht (T1) Veröff: SZ 72/161 vgl

nur: Eine lastenfreie Abschreibung ohne Zustimmung des Dienstbarkeitsberechtigten ist nur zulässig, wenn feststeht, dass sich die Dienstbarkeit nicht länger auch auf das abzuschreibende Trennstück erstreckt. (T1) Veröff: SZ 59/50 = JBl 1986,644 Auch; nur T1 Auch; Beisatz: Liegt...

Veröff: SZ 45/45 Auch; Veröff: SZ 56/184 nur: Der Leistungspflichtige wird somit durch das Eigentum am dienenden Grundstück bestimmt. Zum Wesen der Reallast gehört daher die Verknüpfung der Schuldnerschaft mit dem Eigentum an dem dienenden Grundstück (s Pitreich...

Bem: Mit Darstellung von Lehre und Rechtsprechung. (T1)Veröff: SZ 2012/141 Auch Auch