OGH · 5Ob10/96 · 25. Juni 1996

Veröff: EvBl 1964/260 S 390 Beisatz: Eigentumsklage auf Grund des Grundbuchsstandes. (T1) Beisatz: Ebenso wie an unterirdisch angelegten Garagen kann auch an der industriellen Fertigung, aber auch anderen wirtschaftlichen Zwecken gewidmeten Stollen vom Grundeigentum gesondertes Eigentum erworben werden,...

Veröff: EvBl 1980/140 S 437 Vgl aber; Beisatz: Forderung auf Ersatz der Mängelbehebungskosten und der Mängelfolgeschäden gegen den Werkunternehmer ist Gesamthandforderung. (T1) Veröff: SZ 54/99 = JBl 1982,370 = NZ 1984,187 Vgl aber; Beisatz: Verbesserungsanspruch ist Gesamthandforderung und...

Veröff: SZ 2004/93 Beisatz: In diesem Zusammenhang ist es auch möglich, dass die Eigentümergemeinschaft den Rechtsanwalt mit der Klagsführung beauftragt und das Kostenrisiko übernimmt, obwohl die Rechtszuständigkeit beim einzelnen Wohnungseigentümer belassen und die Klage von diesem eingebracht wird....

Auch; Veröff: SZ 70/129 Auch; Beisatz: Wohl trifft es zu, dass offene Balkone gemäß § 1 Abs 2 WEG Teile der Liegenschaft sind, die, weil sie nur von der im Wohnungseigentum stehenden Räumlichkeit aus zugänglich und deutlich abgegrenzt...

Beisatz: Hier: Bestimmung des Wohnungseigentumsobjekts (Stellplatz). (T1) Vgl Beisatz: Hier: § 3 Abs 1 Z 1 WEG 2002. (T2)

Vgl auch; Beisatz: Eine Fußbodensanierung, bei der ein Teil des Estrichs zu entfernen ist, ist zu den Erhaltungsarbeiten an gemeinsamen Teilen des Hauses zu rechnen, wozu Böden und Decken ebenso zählen wie tragende Wände und andere konstruktive Teile...

Veröff: SZ 56/124 = EvBl 1984/60 S 241 = ÖBl 1984,18 = GRURInt 1985,340 = JBl 1984,492 Vgl; nur: Der wirtschaftliche Ruf genießt wie die persönliche Ehre absoluten Schutz. (T1) Veröff: SZ 60/117 Veröff: MR 1988,158 (Korn) =...

Beisatz: Die Verständigungspflicht über eine Großreparatur, die Gegenstand einer beabsichtigten Beschlussfassung sein soll, enthält auch die Notwendigkeit der Angabe der kostenmäßigen Größenordnung des zu erwartenden Aufwandes. (T1) Beisatz: Ob ein konkreter Formfehler Mitwirkungsbefugnisse Einzelner beeinträchtigen könnte, hängt jeweils...

Vgl auch; nur: Die Belastung des Mindestanteils mit einer Grunddienstbarkeit ist nur soweit möglich, als sich ihr Ausübungsbereich auf das ausschließliche Nutzungs- und Verfügungsrecht des WE beschränkt. (T1); Beisatz: Es besteht demnach kein Anlass, die Begründung einer Grunddienstbarkeit...

Veröff: NZ 1992,156 (Hofmeister, 159) Vgl auch; Beisatz: Es besteht demnach kein Anlass, die Begründung einer Grunddienstbarkeit zugunsten des oder der Eigentümer eines Mindestanteiles zu verweigern. (T1) Vgl auch; Beisatz: Diese Rechtsprechung bezieht sich auf Fälle, in denen...

Beisatz: Die Ersichtlichmachung einer Grunddienstbarkeit im A2-Blatt des Grundbuchs über die herrschende Liegenschaft ist materiellrechtlich ohne Bedeutung. (T1); Beisatz: Diese Art der Eintragung im Grundbuch ist lediglich dazu bestimmt, die an anderer Stelle bestehende Eintragung aufzuzeigen. (T2) Beis...