OGH · 5Ob10/96; 5Ob228/08b (5Ob229/08z); 5Ob235/16v; 5Ob207/17b · 13. März 2018

Beisatz: Für die Redlichkeit des Ersitzenden ist entscheidend, ob dieser den Grenzstein – und damit den durch diesen markierten Grenzverlauf – bei entsprechender Sorgfalt erkennen hätten können. (T1)

Veröff: JBl 1961,357 Auch; Veröff: SZ 2003/5 Vgl auch; Beisatz: Bei Teilung des herrschenden Guts kann die Übertragung des Servitutsrechts auf abgeschriebene Teile der Liegenschaft im Weg des § 136 GBG vorgenommen werden. (T1)Bem: Siehe auch RS0125913. (T2)...

Vgl auch Zweiter Rechtsgang zu 7 Ob 642/76 Auch; nur: Durch die Teilung des herrschenden Grundstückes ist iS der herrschenden Lehre das Entstehen einer Mehrheit selbständiger Dienstbarkeiten anzunehmen. (T1) Auch nur T1; EvBl 1990/141 S 738 = SZ...

nur: Im Falle einer Teilung von Liegenschaften erlöschen Grunddienstbarkeiten, deren Ausübung nur einzelnen Teilen zugute kommt, hinsichtlich der übrigen Teile. Das ist der Fall, wenn die Dienstbarkeit nur für einen Teil der herrschenden Grundstückes bestimmt war oder nur...

Veröff: SZ 72/162 nur: Ein rechtlich unmöglicher Sachgebrauch ist kein ersitzungsfähiger Gegenstand im Sinne des § 1460 ABGB. (T1)Beisatz: Eine Ersitzung könnte erst ab einer allfälligen Änderung oder Aufhebung des hiefür maßgeblichen und bedeutsamen öffentlich-rechtlichen Verbots beginnen. (T2)...

Auch Auch; Beisatz: Die Vorschrift des §12 Abs2 GBG, nach der Dienstbarkeiten, die auf bestimmte räumliche Grenzen beschränkt sein sollen, genau bezeichnet werden müssen, hat grundbuchsrechtliche Bedeutung und mag die jeweils vorgenommene Beschreibung des Umfangs der Dienstbarkeit wegen...

EvBl 1983/137 S 490 = JBl 1983,646 = SZ 56/60 RZ 1985/27 S 89 Auch Beisatz: Hier: Voraussehbare Erweiterung der Dienstbarkeit durch das Hinzukommen weiterer Wegebenützer (hier: die Eigentümer des neu gebildeten Teilgrundstückes und deren Besucher). (T1) Vgl...

nur: Bei der Teilung des herrschenden Gutes darf die Last des dienenden nicht erweitert oder beschwerlicher gemacht werden, wenn die Parteien bei Bestellung der Dienstbarkeit an eine solche Erweiterung nicht denken konnten. (T1) Zweiter Rechtsgang zu 7 Ob...