OGH · 1Ob7/80; 1Ob130/25m · 11. November 2025

Veröff: SZ 48/104 = EvBl 1976/83 S 158 = NZ 1977,118 = JBl 1976,145 mit zustimmender Anmerkung von Bydlinski Veröff: SZ 60/206 = ÖBA 1988,401 Beisatz: Ein vom Gemeinschuldner zu einem Zeitpunkt, in dem ihm die persönliche Fähigkeit...

Veröff: SZ 27/284 Beisatz: Hingegen muss die Echtheit nur anlässlich des Besitzerwerbes durch den Ersitzungsbesitzer vorhanden sein. (T1) Veröff: EvBl 1964/320 S 466 Auch; Beisatz: Nicht der Ersitzungsbesitzer hat die Redlichkeit und Echtheit seines Sachbesitzes und des Besitzes...

Vgl aber Vgl aber Gegenteilig; Beisatz: Die Zusage des Freiseins von Servituten verpflichtet selbst dann, wenn diese offenkundig sind, zur Gewährleistung. (T1) Vgl auch; Beisatz: Hier: Offenkundige außerbücherliche Legalservitut nach § 8 TWG. (T2) Gegenteilig; Beis wie T1...

RZ 1963,54 = EvBl 1963/162 S 239 Vgl auch Ausdrücklich gegenteilig; Beisatz: Der Verzicht des Berechtigten auf die Ausübung der Servitut wird wegen des bei der Aufgabe von Sachenrechten zu beachtenden Publizitätsprinzips, das grundsätzlich die Verbücherung erfordert, erst...

Veröff: JBl 1961,357 Auch; Veröff: SZ 2003/5 Vgl auch; Beisatz: Bei Teilung des herrschenden Guts kann die Übertragung des Servitutsrechts auf abgeschriebene Teile der Liegenschaft im Weg des § 136 GBG vorgenommen werden. (T1)Bem: Siehe auch RS0125913. (T2)...

Vgl auch Zweiter Rechtsgang zu 7 Ob 642/76 Auch; nur: Durch die Teilung des herrschenden Grundstückes ist iS der herrschenden Lehre das Entstehen einer Mehrheit selbständiger Dienstbarkeiten anzunehmen. (T1) Auch nur T1; EvBl 1990/141 S 738 = SZ...

nur: Im Falle einer Teilung von Liegenschaften erlöschen Grunddienstbarkeiten, deren Ausübung nur einzelnen Teilen zugute kommt, hinsichtlich der übrigen Teile. Das ist der Fall, wenn die Dienstbarkeit nur für einen Teil der herrschenden Grundstückes bestimmt war oder nur...