OGH · 7Ob610/95; 1Ob158/98m; 1Ob172/99x; 8Ob120/20k; 11Os74/22z; 10Ob43/23f; 4Ob64/25b · 27. April 2026

Hier: „Großbetragssparbuch“ iSd § 32 Abs 4 Z 2 erster Fall BWG (T1)

Veröff: SZ 43/121 = EvBl 1971/39 S 73 = RZ 1971,29 = QuHGZ 1971 3/86 Veröff: QuHGZ 1973 3-4/414 Beisatz: Bankspareinlagevertrag (T1) Veröff: SZ 50/127 = EvBl 1978/120 S 350 = QuHGZ 1978 4/166 Vgl auch; Beis wie...

Veröff: SZ 2011/127

Veröff: SZ 68/44 Auch; nur: Inhaberpapiere erfordern vom Inhaber keinen Nachweis seiner materiellen Berechtigung aus dem Papier. (T1) Beisatz: Die Bank war (Rechtslage nach § 18 Abs 8 KWG) bei nicht vinkulierten, auf Überbringer lautenden Sparurkunden verpflichtet, an...

Hier: Vertraglicher Auskunftsanspruch des Kunden gegenüber der Bank hinsichtlich Kleinbetragssparbüchern. (T1)Da es denkbar ist, dass der ursprünglich identifizierte Kunde seine Vertragsstellung unmittelbar nach der Eröffnung des jeweiligen Sparbuchs verloren hat, würde der Zeitraum nach der Eröffnung nicht mehr...

Veröff: SZ 2007/105 nur: Der Wortlaut des Auszahlungsverbotes des § 32 Abs 4 Z 2 BWG steht einer Auszahlung an einen - mit einer banküblichen Vollmacht oder einem sonstigen Nachweis einer Vertretungsmacht ausgestatteten - Bevollmächtigten des Kunden nicht...

Veröff: SZ 2007/149 Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Der Zweck der Geldwäschevorschriften des BWG, insbesondere auch des § 41 leg cit, liegt in der Heranziehung der Finanzinstitute zur Unterstützung der Aufsichts- und Strafbehörden bei der Bekämpfung von Geldwäscherei...

Beisatz: Eintritt des Sicherungsfalls (§ 9 Z 2 ESAEG iVm § 70 Abs 2 Z 4 BWG), nachdem die FMA dem betroffenen Kreditinstitut mit Bescheid die Fortführung des Geschäftsbetriebs untersagte, sodass für denjenigen, der zu diesem Zeitpunkt ein Kleinbetragssparbuch...