OGH · 17Ob1/26k · 6. Juli 2026

Veröff: SZ 42/105 = JBl 1970,198 = EvBl 1970/147 S 240 = VersR 1971,678 Vgl auch Beisatz: Hier: Jedoch Zession mit bedingter Rückzession. (T1) Beisatz: Mit ausdrücklicher Ablehnung von Grillberger in ÖJZ 1978,141 ff und weiterer in der...

Auch; nur: Bei der Inkassozession wird die Klagebefugnis nicht vom materiellrechtlichen Anspruch getrennt. (T1) vgl

QuHGZ 1976 3/142 nur: Inkassozession ist eine Zession, bei der der Zessionar Gläubiger wird, aber verpflichtet ist, die eingehobene Leistung an den Zedenten abzuführen. Im Regelfall liegt die Übertragung eines Vollrechtes unter obligatorischen Beschränkungen, somit eine Art Treuhand,...

Veröff: SZ 69/57 Auch; nur: Bei der Inkassozession wird die Klagebefugnis nicht vom materiellrechtlichen Anspruch getrennt. (T1) vgl

Veröff: SZ 45/82 Beisatz: Nur "wirtschaftlich" bleibt bei der Inkassozession die Forderung beim Zedenten. (T1) Veröff: RZ 1991/66 S 203 Auch Auch; Beisatz: Wurde der Anspruch nur zur Geltendmachung abgetreten, bedeutet eine solche Inkassozession für den Zedenten aber...

Veröff: SZ 62/32 = WBl 1989,227 = ÖBA 1990,55 Auch; nur: Die Sicherungszession kommt nur unter Einhaltung der für die Pfandrechtsbegründung vorgeschriebenen Publizitätsform (Verständigung des Drittschuldners beziehungsweise Vermerk in den Büchern des Schuldners) zustande. Dies gilt auch dann,...

Veröff: JBl 1984,320 Auch; Beisatz: Eine Verständigung des abgetretenen Schuldners von der Inkassozession kann nicht diejenige Verständigung ersetzen, welche den Publizitätserfordernissen des Modus bei der Forderungsverpfändung gerecht würde. (T1) Veröff: JBl 1986,235 (zust Czermak) Veröff: GesRZ 1987,38 Vgl...

Veröff: SZ 2004/93 Beisatz: In diesem Zusammenhang ist es auch möglich, dass die Eigentümergemeinschaft den Rechtsanwalt mit der Klagsführung beauftragt und das Kostenrisiko übernimmt, obwohl die Rechtszuständigkeit beim einzelnen Wohnungseigentümer belassen und die Klage von diesem eingebracht wird....

Veröff: SZ 48/81 = EvBl 1976/24 S 46 = NZ 1977,138 Vgl auch; Veröff: SZ 54/51 = RZ 1983/1 S 41 Auch Vgl; Veröff: SZ 2018/17 nur: Forderungen aus Rektapapieren werden durch Abtretung der verbrieften Forderung und nicht...

Veröff: SZ 43/121 = EvBl 1971/39 S 73 = RZ 1971,29 = QuHGZ 1971 3/86 Veröff: QuHGZ 1973 3-4/414 Beisatz: Bankspareinlagevertrag (T1) Veröff: SZ 50/127 = EvBl 1978/120 S 350 = QuHGZ 1978 4/166 Vgl auch; Beis wie...

Veröff: SZ 49/137 = EvBl 1977/153 S 323 Beisatz: Hier: Ausgleichsforderung nach § 20d AO. (T1) Vgl auch Auch; Beisatz: Auch potentielle Regressforderungen von Bürgen, dritten Pfandbestellern, Mitschuldnern oder Wechselverpflichteten und Scheckverpflichteten (die das Wertpapier eingelöst haben) sind...

nur: Der Schuldner kann dem Zessionar nur Forderungen gegen ihn selbst entgegensetzen. (T1) Vgl auch; nur: Der Schuldner kann dem Zessionar nicht nur Forderungen gegen ihn selbst, sondern auch Forderungen gegen den Zedenten entgegensetzen, soweit sie vor der...

Auch Beisatz: Es genügt, daß die Gegenforderung in dem Zeitpunkt fällig ist, in welchem sie zur Aufrechnung verwendet wird. Ebensowenig schadet es der Aufrechnung gegen den Zessionar, daß die Gleichartigkeit erst später eintrat. (T1) Veröff: SZ 56/190 Veröff:...

Veröff: JBl 1987,183 = ZfRV 1988,126 Beisatz: Der Schuldner behält seine Einwendungen gegen den Zedenten, soweit sie bis zur Verständigung entstanden sind. (T1) Veröff: RdW 1989,221 = ÖBA 1989,1128 Beis wie T1; Beisatz: Es bleibt ihm auch der...

Veröff: SZ 62/32 = WBl 1989,227 = ÖBA 1990,55 Auch; nur: Die Sicherungszession kommt nur unter Einhaltung der für die Pfandrechtsbegründung vorgeschriebenen Publizitätsform (Verständigung des Drittschuldners beziehungsweise Vermerk in den Büchern des Schuldners) zustande. Dies gilt auch dann,...

Veröff: JBl 1984,320 Auch; Beisatz: Eine Verständigung des abgetretenen Schuldners von der Inkassozession kann nicht diejenige Verständigung ersetzen, welche den Publizitätserfordernissen des Modus bei der Forderungsverpfändung gerecht würde. (T1) Veröff: JBl 1986,235 (zust Czermak) Veröff: GesRZ 1987,38 Vgl...