OGH · 7Ob619/95; 8Ob2185/96y; 8Ob104/97w (8Ob175/98p); 6Ob1/99m; 1Ob111/99a; 7Ob89/99k; 1Ob109/01p; 8Ob102/01k; 1Ob6/01s; 5Ob261/05a; 7Ob5/06w; 4Ob182/06b; 10Ob41/07p; 2Ob37/08t; 3Ob101/11s · 24. August 2011

Veröff: SZ 57/82 = EvBl 1984/134 S 520 Auch; Beisatz: Die Rechtskraftbestätigung ist ein nicht der formellen Rechtskraft fähiger (vgl § 7 Abs 3 EO), mit Rekurs nicht anfechtbarer Beschluss, der nur auf Verlangen zugestellt und in der...

Veröff: SZ 2009/85 Vgl

EvBl 1970/181 S 297 = MietSlg 21872 nur: Die Prüfung der Vollstreckbarkeitsvoraussetzungen ist auf jenen Zeitpunkt abzustellen, in welchem die Vollstreckbarkeitsbestätigung erteilt wurde. (T1) nur T1 Auch; Veröff: SZ 71/113 Auch; nur: Der Antrag auf Aufhebung der Bestätigung...

Verstärkter Senat; Veröff: SZ 74/200 nur: Unter Rechtskraft im Sinn des § 529 Abs 1 Z 2 und Abs 2 und des § 534 Abs 2 Z 2 und Abs 3 ZPO ist die formelle Rechtskraft zu verstehen,...

Veröff: SZ 47/99 = EvBl 1975/93 S 187 Auch; Veröff: JBl 1980,161 nur: Wenn die gesetzlichen Vorschriften über die Zustellung eingehalten wurden, aber die Partei dennoch von der Zustellung keine Kenntnis erhalten hat, ist der richtige Rechtsbehelf nicht...

Veröff: SZ 57/82 = EvBl 1984/134 S 520 nur: Gegen die Bestätigung der Vollstreckbarkeit ist nur der im § 7 Abs 3 EO vorgesehene Rechtsbehelf zulässig; ein Rekurs ist ausgeschlossen. (T1) Auch; nur T1 Auch; nur T1; Beisatz:...

Veröff: EvBl 1951/407 S 48 nur: § 7 Abs 3 EO dient dazu, durch Aufhebung der Vollstreckbarkeitsbestätigung die Bewilligung einer Exekution auf Grund einer mit dieser Bestätigung versehenen Ausfertigung des Titels durch das Exekutionsgericht zu verhindern. (T1) Veröff:...

Beisatz: Hier: Verfahren zur einvernehmlichen Scheidung nach §§ 220 ff AußStrG1854. (T1) Auch; Beisatz: Die Möglichkeit einer Abänderung rechtskräftiger Beschlüsse unter den Voraussetzungen der §§ 72 ff AußStrG gilt auch für die Fälle der sogenannten „Scheinrechtskraft", wenn sich...