OGH · 1Ob44/92; 1Ob625/94; 5Ob120/08w; 3Ob23/11w; 5Ob195/11d · 9. November 2011

Veröff: EvBl 1964/260 S 390 Beisatz: Eigentumsklage auf Grund des Grundbuchsstandes. (T1) Beisatz: Ebenso wie an unterirdisch angelegten Garagen kann auch an der industriellen Fertigung, aber auch anderen wirtschaftlichen Zwecken gewidmeten Stollen vom Grundeigentum gesondertes Eigentum erworben werden,...

Veröff: SZ 27/172 = JBl 1954,539 Beisatz: 1. Steht das dienende Gut im Miteigentum, so kann die Dienstbarkeit nur durch alle Miteigentümer eingeräumt werden. Da es sich hiebei um eine Verfügung über das Recht der Miteigentümer im ganzen...

SZ 57/47 Vgl; Beisatz: Der Kläger muss allerdings beweisen, dass die strittige Fläche bis zu dem von ihm bezeichneten Grenzverlauf Teil seiner Liegenschaft ist oder durch Ersitzung oder Vertrag an ihn gelangt ist. (T1) nur: Der Kläger muss...

Vgl auch nur: Bei Dienstbarkeiten oder ähnlichen Verhältnissen, die nicht auf dem Fortbestand des gegenseitigen Vertrauens beruhen, kann das Abstehen vom Vertrag auch wichtigen Gründen nur als äußerstes Notventil gelten. (T1) nur T1; Beisatz: Ob Dauerschuldverhältnisse der außerordentlichen...

SZ 50/53 = EvBl 1978/25 S 95 = JBl 1978,144 (m Anm v König) Vgl auch; Beisatz: Wegdienstbarkeit (T1) = JBl 1982,32 (Anm v Iro) SZ 54/154 = NZ 1983,28 = JBl 1983,199 (zust Iro) Vgl auch; Beisatz:...

EvBl 1961/332 S 436 = JBl 1962,148 (mit zustimmender Glosse v.Gschnitzer) = SZ 34/59 Beisatz: Eine Schiabfahrt ist einem Touristenweg gleichzustellen,weil auch sie dem Bedürfnis des Publikums zur Erreichung einer Hütteoder zur winterlichen Besteigung eines Berggipfels und zur...

MietSlg 28050 Auch Vgl auch; Veröff: WoBl 1993,28 (Call) Vgl auch; Veröff: SZ 72/150 Auch; Beisatz: Solche Ansprüche gehören auch nach Inkrafttreten des §838a ABGB auf den streitigen Rechtsweg. (T1) Auch; Beisatz: Auf § 523 ABGB gestützte Ansprüche...