OGH · 6Ob573/92; 2Ob574/93; 1Ob607/93; 8Ob532/94; 1Ob633/94; 1Ob516/95; 6Ob542/95 (6Ob543/95); 3Ob2163/96a; 2Ob2370/96k; 8Ob31/98m; 7Ob48/98d; 7Ob16/00d; 1Ob191/01x; 1Ob38/02y; 9Ob157/02g; 1Ob242/02y; 8Ob103/02h; 1Ob78/03g; 3Ob1/05a; 3Ob128/05b; 3Ob257/05y; 7Ob289/05h; 7Ob298/05g; 6Ob209/06p; 4Ob45/07g; 10Ob1/08g; 10Ob91/08t; 10Ob40/09v; 10Ob60/09k; 10Ob46/09a; 10Ob49/09t; 10Ob59/09p; 10Ob3/10d; 10Ob5/10y; 1Ob160/09z; 10Ob36/10g; 10Ob32/10v; 10Ob51/10p; 10Ob67/10s; 10Ob13/12b; 10Ob43/13s (10Ob44/13p); 10Ob107/15f; 10Ob7/16a; 10Ob37/16p; 10Ob24/17b; 10Ob33/17a; 10Ob71/17i; 10Ob105/18s; 10Ob30/19p; 10Ob23/19h; 10Ob51/20b; 10Ob31/22i; 10Ob41/22k · 17. Januar 2023

Veröff: RZ 1991/35,124 Veröff: SZ 63/202 = JBl 1991,309 (Apathy) nur: Auch im Bereich des vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verfahrens außer Streitsachen sind subjektive Behauptungslastregeln und Beweislastregeln jedenfalls dann heranzuziehen, wenn über vermögensrechtliche Ansprüche, in denen sich die Parteien...

Vgl auch; Beisatz: Für negative Anspruchsvoraussetzungen, wie etwa die Erfolglosigkeit der Exekution, wird im allgemeinen die Glaubhaftmachung durch eine Erklärung des Vertreters des Kindes ausreichen. (T1) Auch; nur: Ob die Voraussetzungen des § 4 Z 1 UVG gegeben...

Vgl; Beisatz: Es handelt sich bei den Vorschüssen um keine Sozialleistung des Staates. (T1) nur: Mag auch das UVG aus sozialpolitischen Erwägungen geschaffen worden sein, so ändert dies doch nichts daran, dass durch diese sozialpolitische Maßnahme dem minderjährigen...

Veröff: ÖVA 1993,29 Vgl auch Auch Vgl aber; Beisatz: Begründete Bedenken gegen das Weiterbestehen einer bereits titulierten Unterhaltsschuld nach materiellrechtlichen Kriterien sind nach Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des Unterhaltsschuldners in geradezu typischer Weise dann gerechtfertigt, wenn...

Verstärkter Senat; Veröff: SZ 65/114 = EvBl 1993/12 S 61 Veröff: ZfRV 1993,256 Auch Auch Auch Vgl auch nur: Insbesondere bei eigenen Einkünften des Unterhaltsberechtigten ist zu prüfen, in welcher Höhe die im Exekutionstitel festgesetzte Unterhaltspflicht herabzusetzen wäre....

Auch Beisatz: Konnten aber aus dem bisherigen Unterhaltstitel ohnehin nur die Kosten bescheidener Lebensführung gedeckt werden, bestehen aus der Tatsache der Konkurseröffnung allein noch keine begründeten Bedenken gegen den Bestand der titelmäßig festgesetzten Unterhaltspflicht, zumal der Unterhaltspflichtige dem...

Auch; Beisatz: Erst dann ist die Frage zu beurteilen, welche Beträge davon durch Exekution auch hereingebracht werden können. (T1) Beisatz: Hier: zweimonatiges Pflichtpraktikum. (T2)

Beisatz: Hier: Berücksichtigungswürdige Gründe verneint. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Die Aufgabe der Erwerbstätigkeit in Österreich und Emigration in die USA durch einen Unterhaltspflichtigen kubanischer Herkunft und nunmehr unbekannten Aufenthalts, bald nach Abschluss einer Unterhaltsvereinbarung, lassen aber keine berücksichtigungswürdigen...