OGH · 7Ob625/90; 6Ob573/92; 3Ob549/92 (3Ob550/92); 6Ob553/93; 4Ob321/97b; 1Ob191/01x; 1Ob38/02y; 1Ob242/02y; 10Ob1/08g; 10Ob60/09k; 10Ob46/09a; 10Ob3/10d; 1Ob160/09z; 10Ob40/14a; 10Ob50/24m · 19. November 2024

Vgl auch; Beisatz: Für negative Anspruchsvoraussetzungen, wie etwa die Erfolglosigkeit der Exekution, wird im allgemeinen die Glaubhaftmachung durch eine Erklärung des Vertreters des Kindes ausreichen. (T1) Auch; nur: Ob die Voraussetzungen des § 4 Z 1 UVG gegeben...

Vgl; Beisatz: Es handelt sich bei den Vorschüssen um keine Sozialleistung des Staates. (T1) nur: Mag auch das UVG aus sozialpolitischen Erwägungen geschaffen worden sein, so ändert dies doch nichts daran, dass durch diese sozialpolitische Maßnahme dem minderjährigen...

Verstärkter Senat; Veröff: SZ 65/114 = EvBl 1993/12 S 61 Veröff: ZfRV 1993,256 Auch Auch Auch Vgl auch nur: Insbesondere bei eigenen Einkünften des Unterhaltsberechtigten ist zu prüfen, in welcher Höhe die im Exekutionstitel festgesetzte Unterhaltspflicht herabzusetzen wäre....

Auch Beisatz: Konnten aber aus dem bisherigen Unterhaltstitel ohnehin nur die Kosten bescheidener Lebensführung gedeckt werden, bestehen aus der Tatsache der Konkurseröffnung allein noch keine begründeten Bedenken gegen den Bestand der titelmäßig festgesetzten Unterhaltspflicht, zumal der Unterhaltspflichtige dem...

Auch; Beisatz: Erst dann ist die Frage zu beurteilen, welche Beträge davon durch Exekution auch hereingebracht werden können. (T1) Beisatz: Hier: zweimonatiges Pflichtpraktikum. (T2)

Beisatz: Hier: Berücksichtigungswürdige Gründe verneint. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Die Aufgabe der Erwerbstätigkeit in Österreich und Emigration in die USA durch einen Unterhaltspflichtigen kubanischer Herkunft und nunmehr unbekannten Aufenthalts, bald nach Abschluss einer Unterhaltsvereinbarung, lassen aber keine berücksichtigungswürdigen...

Vgl auch; Beisatz: Kehrt der in Polen geborene Unterhaltspflichtige, der in Österreich als Notstandshilfebezieher schlechte Chancen hat, wieder eine Beschäftigung zu finden, zu seiner Frau nach Polen zurück, ist aufgrund dieser Lebenssituation die verlangte Rückkehr unzumutbar. (T1) Auch;...

Vgl auch; Beisatz: § 7 Abs 1 Z 1 UVG erfasst die materielle Unrichtigkeit der titelmäßigen Unterhaltsfestsetzung zufolge einer zwischenzeitigen Änderung der Verhältnisse. (T1) nur: Bei Prüfung der Voraussetzungen des § 7 Abs 1 Z 1 UVG ist...