OGH · 1Ob594/91; 1Ob419/97t · 24. Februar 1998

So bereits 10 Ob 36/11h; 10 Ob 111/15v; 10 Ob 19/20x. (T1)

Hier: Minderjährige sind weder österreichische Staatsbürger noch staatenlos, ihnen wurde aber der Status von Asylberechtigten zuerkannt. (T1)Nach ständiger Rechtsprechung sind Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention (BGBl 1955/55, GFK) und dem Flüchtlingsprotokoll (BGBl 1974/78) österreichischen Staatsbürgern im Sinn des § 2 Abs 1...

Vgl auch; Beisatz: Für negative Anspruchsvoraussetzungen, wie etwa die Erfolglosigkeit der Exekution, wird im allgemeinen die Glaubhaftmachung durch eine Erklärung des Vertreters des Kindes ausreichen. (T1) Auch; nur: Ob die Voraussetzungen des § 4 Z 1 UVG gegeben...

Veröff: SZ 47/2 = EvBl 1974/142 S 300 = RZ 1974/63 S 103 Vgl auch nur: Bei Geldforderungen muss sich der zu zahlende Betrag aus dem Titel selbst ergeben. (T1) nur T1 Beisatz: Es kann aber nicht von...

Auch; Beisatz: Die Ausnahmebestimmung des § 86 Abs 4 Satz 2 ASVG setzt voraus, dass dem Versicherten zum Zeitpunkt der späteren Antragstellung noch immer ein Anspruch auf Versehrtenrente zusteht; ein erst neu oder wiederum entstandener Anspruch bildet keine...

Veröff: ÖVA 1993,29 Vgl auch Auch Vgl aber; Beisatz: Begründete Bedenken gegen das Weiterbestehen einer bereits titulierten Unterhaltsschuld nach materiellrechtlichen Kriterien sind nach Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des Unterhaltsschuldners in geradezu typischer Weise dann gerechtfertigt, wenn...