OGH · 1Ob537/91 · 10. April 1991

Auch; Beisatz: Nach der Entscheidung 5 Ob 122/03g ist eine der Bestimmtheit des Kaufpreises gleichzusetzende Bestimmbarkeit aber (nur) anzunehmen, wenn die Parteien zum Markt- oder Börsepreis abschließen wollten, von einem orts- oder geschäftsüblichen Preis ausgingen oder die Bestimmung dem „billigen“...

Veröff: JBl 1987,248 = MietSlg 38/55 nur: Wird bei Abschluss eines Mietvertrages vom Mieter der vermietenden gemeinnützigen Bauvereinigung eine Barkaution zur Sicherung der ordnungsgemäßen Rückstellung der Wohnung erlegt, so erscheint mangels Vereinbarung im Wege ergänzender Vertragsauslegung ein Zinssatz...

Vgl auch Auch Vgl; Beisatz: Hier: § 16 Abs 1 Z 5 MRG. (T1) Vgl; Beisatz: Auch Verlängerungsvereinbarungen unterliegen dem Schriftformgebot. (T2) Vgl; Beis wie T1; Veröff: SZ 2011/29 Vgl; Beisatz: Der unbedingte Endtermin muss aus der Urkunde...

Vgl auch; Beisatz: Die Leistung des Bestandnehmers gemäß õ 1090 ABGB muß nicht in Geld bestehen; hier: Verpflichtung des Bestandnehmers alle Getränke für seinen Würstelstand vom Bestandgeber zu beziehen. (T1) nur: Der Mietzins kann auch in der Übernahme...

Veröff: JBl 1973,617 = MietSlg 25093/17 nur: Für das Zustandekommen eines Vertrages ist die Einigung der Vertragsteile über den Vertragsinhalt und die ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung des Abschlusswillens erforderlich. Eine Einigung der Parteien über den Vertragsinhalt ist erst...

Auch; nur: Doch kann der Außerstreitrichter vor die Aufgabe gestellt sein, bei der Feststellung des gesetzeskonformen Hauptmietzinses als Vorfrage auch das wirksame Zustandekommen oder den Inhalt einer Mietzinsvereinbarung zu überprüfen. (T1) nur: Mit Angemessenheit des Hauptmietzinses ist dessen...

Veröff: JBl 1966,146 = MietSlg 17135 Auch; Beisatz: Hier: Übernahme der Kosten der Errichtung des Mitgegenstandes gegen Einräumung eines lebenslänglichen Mietrechtes. (T1) Veröff: MietSlg 19072 nur: Ein Bestandvertrag liegt auch vor, wenn das vom Bestandnehmer zu leistende Entgelt...

Veröff: SZ 58/137 = MietSlg XXXVIII/34 = ImmZ 1985,377 (Meinhart, 373) Veröff: JBl 1986,315 = MietSlg XXXVIII/7 = RdW 1986,109 Vgl aber; nur: Als Vergleichsobjekte kommen dabei Mietgegenstände in Betracht, die ihrerseits den mietzinsrechtlichen Schranken des § 16...

Auch; Beisatz: Nach der Entscheidung 5 Ob 122/03g ist eine der Bestimmtheit des Kaufpreises gleichzusetzende Bestimmbarkeit aber (nur) anzunehmen, wenn die Parteien zum Markt- oder Börsepreis abschließen wollten, von einem orts- oder geschäftsüblichen Preis ausgingen oder die Bestimmung dem „billigen“...

Veröff: HS 9681/2 Vgl Vgl; nur: Bei der Beurteilung, was der Übung des redlichen Verkehrs entspricht, kommt es entscheidend auf den Geschäftszweck des Vertrages an. (T1) nur T1 Beisatz: Insbesondere ist auch auf den Inhalt der Vorverhandlungen Bedacht...

Verstärkter Senat; Amtl Slg NF 1548; GlUNF 6838; Spruchrepertorium Nr 234 Beisatz: Vereitelung einer durch die Behörden der DDR zu erteilenden Grundstücktauschgenehmigung. (T1) Veröff: MietSlg 15040 Beisatz: Nur vorsätzliche, nicht auch fahrlässige Verhinderung des Eintrittes. (T2) Veröff: MietSlg...