OGH · 1Ob14/90; 1Ob15/11d · 31. März 2011

Beisatz: Nunmehr § 9 Abs 5 AHG. (T1) Beis wie T1; Beisatz: Gewährung der Verfahrenshilfe. (T2) Vgl; Beis wie T1; Beis wie T2; Beisatz: Die laufende Befassung des OLG erfüllt nicht die Voraussetzungen für die Bestimmung eines anderen...

Auch vgl

Veröff: SZ 47/120 = VersR 1976,502 = ZVR 1975/192 S 270 Beisatz: Sondern nur nach EKHG gegen den Halter. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Inanspruchnahme des Rechtsträgers von einem Ausländer, dem nicht die Gegenseitigkeit im Sinne des § 7...

Ähnlich; Veröff: SZ 63/26 = MR 1990,96 Auch; nur: Die Widerrufsklage und Beseitigungsklage gegen den Bürgermeister ist dann unzulässig. (T1); Beisatz: Kann ein Anspruch gegen das Organ wegen der im AHG gegebenen Beschränkungen - aus welchen Gründen immer...

Veröff: SZ 2009/30 Beisatz: Nichts anderes kann nunmehr wegen § 105 zweiter Satz UGB für Personengesellschaften gelten. (T1) Veröff: SZ 2011/43 Auch; Beisatz: Hier: Fürsorgepflichtverletzung durch den den Beamten infolge gesetzlicher Zuweisung beschäftigenden Rechtsträger. (T2)Veröff: SZ 2012/128 Auch;...

Auch; Beisatz: Die für die Klage gegen das Organ angeordnete Unzulässigkeit des Rechtswegs kann auch nicht durch die Behauptung umgangen werden, der geltend gemachte Anspruch werde auf die allgemeinen Bestimmungen des bürgerlichen Rechts gestützt, wenn sich der Klagegrund...

Veröff: SZ 2004/145 Vgl auch; Beisatz: Hier: In der Durchführung der individuellen Berufs(bildungs)orientierung nach § 13b SchUG durch eine juristische Person als Unternehmensträger liegt eine Mitwirkung an der hoheitlich zu verrichtenden Aufgabe Erteilung des Unterrichts. (T1); Veröff: SZ...