OGH · 15Os133/89; 15Os89/09s · 19. August 2009

Vgl auch Auch; Beisatz: Die Nichtanwendung des § 31 StGB bewirkt Nichtigkeit aus Z 11 erster Fall (WK-StPO § 281 Rz 670). (T1) Beis wie T1 Beis wie T1 Auch Auch Vgl; Beis nur wie T1 Vgl Vgl;...

Auch Auch Beisatz: Dabei ist es nicht Aufgabe des Gerichts, die möglichst wirtschaftliche Vorgangsweise zu suchen, sondern obliegt dies allein dem zur Kostentragung verpflichteten Angeklagten. (T1)Beisatz: Feststellungen dazu, dass dem Angeklagten die Möglichkeit eingeräumt wurde, entweder die nur...

Veröff: JBl 1989,733 = JBl 1990,126 (korrigierter Leitsatz mit Anmerkung Liebscher) = AnwBl 1990,580 (Graff) = RZ 1990/67 S 151 Vgl auch Vgl; Beisatz: Mit der Novellierung der §§ 295 Abs 2, 477 Abs 2 StPO durch das...

vgl

Auch; Beisatz: Auch eine Verweisung nach § 366 Abs 2 StPO wird bei erfolgreich bekämpftem Schuldspruch beseitigt, und zwar ‑ wie im Fall des § 366 Abs 1 StPO ‑ auch ohne Anfechtung durch den Privatbeteiligten. (T1) Vgl...

Veröff: SSt 46/17 Veröff: SSt 47/28 Beisatz: Abzug der Ersatzfreiheitsstrafe, wenn die Vorstrafe eine Geldstrafe ist. (T1) Vgl auch; Veröff: JBl 1989,328 Auch; Beis wie T1 Vgl; Beisatz: Dass im Vorurteil zwischenzeitlich getilgte Verurteilungen zur Begründung der Strafbemessung...

Vgl auch Vgl auch vgl; Beisatz: Hier: Rechtsirrige Anwendung des § 31 Abs 1 StGB verwirklicht den Nichtigkeitsgrund nach § 281 Abs 1 Z 11 erster Fall StPO. (T1)