OGH · 5Ob36/88; 5Ob23/14i; 5Ob229/16m · 27. Juli 2017

Vgl auch; Beisatz: Es widerspräche vielmehr dem Übereinkommen, eine besondere Gefahrensituation, die die Rückgabe herbeiführen würde, bei der Entscheidung nicht zu berücksichtigen. (T1) Auch; Beisatz: Nach Art 13 Abs 1 lit b Übk über die zivilrechtlichen Aspekte int...

Veröff: EvBl 1982/78 S 267 nur: Von der Anordnung jeder Vollzugsmaßnahme ist abzustehen, wenn sie dem Kindeswohl zuwiderläuft, oder die Beziehung des Kindes zum pflegeberechtigten Elternteil unerträglich stört. (T1) Vgl nur T1 nur: Von einer bestimmten Vollzugsmaßnahme ist...

Auch: Beisatz: Hier: Verlassenschaftskruator. (T1) gegenteilig; Beisatz: Einem mit vorläufiger Verbindlichkeit bestellten Kurator steht – vergleichbar einem einstweiligen Erwachsenenvertreter – mit wirksamer Bestellung ein Anspruch auf Entschädigung für seine Tätigkeit unabhängig davon zu, ob der Bestellungsbeschluss letztlich bestätigt...

Veröff: RZ 1990/11 S 257 Beisatz: Die Stellung der Eltern als Verwalter des Vermögens ihrer Kinder ist im allgemeinen freier als die des Vormundes oder eines sonstigen gesetzlichen Vertreters. Missbräuchliche Verwendung des Vermögens durch die Eltern zugunsten anderer...

Veröff: SZ 61/231 = EvBl 1989/88 S 338 nur: Die Aufgabe des Pflegschaftsgerichtes beziehungsweise Vormundschaftsgerichtes besteht nicht nur darin, die Gesetzmäßigkeit, sondern auch die Zweckmäßigkeit der vom Vormund getroffenen oder in Aussicht (beziehungsweise nicht in Aussicht) genommenen Maßregeln...

Veröff: EvBl 1960/209 S 355 nur: Die Anwendung von Zwangsmitteln nach § 19 Abs 1 AußStrG kann auch bei unverschuldeter Nichtbefolgung eines gerichtlichen Auftrages erfolgen. (T1) Veröff: NZ 1970,12 nur: Die Zwangsmittel des § 19 Abs 1 AußStrG...

Vgl auch; Beisatz: Die Einkommenshöhe ist zumindest solange unbeachtlich, als nicht feststeht, die Strafe sei mit Sicherheit uneinbringlich. (T1) Vgl; Beisatz: Bei den Zwangsmitteln des § 19 Abs 1 AußStrG zur Durchsetzung des Besuchsrechtes handelt es sich nicht...