OGH · 3Ob46/88; 3Ob74/91 (3Ob75/91); 3Ob207/01i; 3Ob121/02v; 3Ob159/02g; 3Ob103/07d; 3Ob178/24h · 28. Oktober 2024

Veröff: SZ 2006/16 nur: Ein Unterlassungsgebot muss das verbotene Verhalten so deutlich umschreiben, dass es dem Beklagten als Richtschnur für sein künftiges Verhalten dienen kann. Es muss in einer für das Gericht und die Parteien unverwechselbaren Weise feststehen,...

Beisatz: Im umgekehrten Fall, also wenn ein Verpflichteter mehreren Gläubigern denselben Betrag zu zahlen verpflichtet ist, ohne dass sich eine Gesamtforderung aus dem Titel ergibt, muss dann entsprechend gelten, dass jeder von ihnen Exekution nur zur Hereinbringung des...

SZ 25/224 EvBl 1974/19 S 45 vgl auchAnm: SZ 50/30 Auch; Veröff: SZ 69/127 Vgl auch nur: Eine Ergänzung des Exekutionstitels durch Urkunden ist zum Nachweis des Umfanges der geschuldeten Leistung unzulässig. (T1); Beisatz: Dies entspricht den Anforderungen...

Veröff: RZ 1979/89 S 279 Auch Vgl aber; Beisatz: Durch den ausdrücklichen Hinweis auf Abs 1 des § 7 EO wird die Sanierung eines unbestimmten (§ 7 Abs 1 EO nicht entsprechenden) Exekutionstitels durch eine Titelergänzungsklage ermöglicht. Es...

vgl

Veröff: SZ 47/2 = EvBl 1974/142 S 300 = RZ 1974/63 S 103 Vgl auch nur: Bei Geldforderungen muss sich der zu zahlende Betrag aus dem Titel selbst ergeben. (T1) nur T1 Beisatz: Es kann aber nicht von...

Vgl auch; Beisatz: Dem betreibenden Gläubiger soll die Exekution nicht durch einen überzogenen Formalismus unmöglich gemacht werden. (T1); Beisatz: Wird der Beklagte zur Anbringung einer bestimmten Gebäudeisolierung verurteilt, so genügt zur Ermittlung der Details ein Rückgriff auf das...