OGH · 6Ob536/79; 5Ob752/80; 3Ob114/90; 10ObS210/97y; 3Ob143/97v; 3Ob207/01i; 3Ob162/13i; 1Ob182/14t; 3Ob38/15g; 8ObA18/15b; 3Ob229/18z; 3Ob1/20y; 6Ob132/20k; 3Ob119/25h · 24. September 2025

Veröff: SZ 50/30 Beisatz: Der Mangel der Vollstreckbarkeit des Exekutionstitels, weil dieser den Bestimmungen des § 7 Abs 1 EO nicht entspricht, kann demnach durch eine Klage nach § 10 EO nicht saniert werden. (T1) = JBl 1978,383...

Auch Auch; nur: Eine Verurteilung des Beklagten zur Leistung der bis zum Schluss der Verhandlung in I. Instanz aufgelaufenen Unterhaltsbeträge "abzüglich allfälliger Zahlungen" entspricht nicht den Erfordernissen des § 7 EO. (T1)Beisatz: Der Beklagte hat in Hinblick auf...

Veröff: SZ 2006/16 nur: Ein Unterlassungsgebot muss das verbotene Verhalten so deutlich umschreiben, dass es dem Beklagten als Richtschnur für sein künftiges Verhalten dienen kann. Es muss in einer für das Gericht und die Parteien unverwechselbaren Weise feststehen,...

Anm: Veröff: JBl 1978,383 = NZ 1980,4 auch Auch Auch Vgl auch Auch vgl

Beisatz: Im umgekehrten Fall, also wenn ein Verpflichteter mehreren Gläubigern denselben Betrag zu zahlen verpflichtet ist, ohne dass sich eine Gesamtforderung aus dem Titel ergibt, muss dann entsprechend gelten, dass jeder von ihnen Exekution nur zur Hereinbringung des...

SZ 25/224 EvBl 1974/19 S 45 vgl auchAnm: SZ 50/30 Auch; Veröff: SZ 69/127 Vgl auch nur: Eine Ergänzung des Exekutionstitels durch Urkunden ist zum Nachweis des Umfanges der geschuldeten Leistung unzulässig. (T1); Beisatz: Dies entspricht den Anforderungen...

Veröff: EvBl 1967/282 S 398 = JBl 1967,375 Veröff: MietSlg 24091 nur: Nach § 914 ABGB ist nicht der Parteiwille, sondern die Absicht der Parteien (der Geschäftszweck) zu erforschen. (T1) Veröff: WBl 1987,239 Auch; nur T1 nur T1...

vgl