OGH · 9Os144/85; 15Os156/17f; 14Os119/17g; 15Os56/25m · 16. Juli 2025

Bemerkung: Mit ausführlicher Begründung, abweichend zu RS0126972. (T1) Vgl auch; Beisatz: Hier: Lediglich per E‑Mail eingebrachte Berufung im Disziplinarverfahren gegen einen Rechtsanwalt zurückgewiesen. (T2) Auch; Beisatz: Derartige, per Email eingebrachte Eingaben sind prozessual unbeachtlich. (T3) Vgl auch; Beis...

An einer kassatorischen Entscheidung in Stattgebung einer zum Nachteil des Angeklagten ergriffenen Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld beteiligte Richter sind daher in einem weiteren Berufungsverfahren ausgeschlossen. (T1) vgl; Beisatz: hier: Keine Ausgeschlossenheit nach § 43 Abs...

nur: Ein Vergreifen in der Bezeichnung des Rechtsmittels schadet nicht. (T1) Beisatz: Falsa demonstratio non nocet. (T2) Vgl; Beis wie T2 Vgl Vgl Vgl vgl; nur T1; Beisatz wie T2 vgl; nur T1 vgl; nur T1; nur T2

Veröff: EvBl 1972/167 S 303 Vgl auch; nur: Fälschlich als Berufung bezeichnete Rechtsmittel werden zwar nach der Übung des OGH als Nichtigkeitsbeschwerde behandelt, wenn die falsche Bezeichnung offenkundig auf einem Irrtum (einem "Vergreifen" im Sinne des § 467...

Veröff: JBl 1982/81 = RZ 1981/71 S 255 Auch Auch; Beisatz: Dies auch dann, wenn sein Privatbeteiligtenanschluss zurückgewiesen wurde und er dagegen Beschwerde erhoben hat. (T1) Vgl

Auch Vgl auch; Beisatz: Erachtet der Einzelrichter des Landesgerichts in der Hauptverhandlung, dass die abzuurteilende Tat in die Zuständigkeit des Bezirksgerichts fällt, so bleibt es bei seiner Entscheidungskompetenz und er hat ein Sachurteil zu fällen, nicht aber seine...