OGH · 5Ob576/83 · 20. Dezember 1984

Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag muss nur dann abgewiesen werden, wenn die Gefahr einer Verwechslung des Eintragungsobjekts oder einer Fehlinterpretation des Begehrens gegeben ist. (T1) Vgl auch; Beisatz: Ein Grundbuchsantrag ist abzuweisen, wenn die Gefahr einer Fehlinterpretation des...

Ähnlich; Beisatz: Wenn die letzwillige Verfügung die freie Verfügungsberechtigung eines Vorerben hervorhebt, so deutet diesnicht gegen die Nacherbschaft schlechthin, sondern höchstens für eine Nacherbschaft auf den Überrest. (T1) = ZfRV 1987,275 ( Zemen ) Vgl

Veröff: SZ 14/158 Ähnlich Ähnlich Auch; Veröff: EvBl 1994/155 S 740 Auch; Beisatz: Angesichts vergleichbarer Rechtslage ist an der Judikatur zum AußStrG aF festzuhalten, wonach strittige Fragen der Erbteilung die Einantwortung ebenso wenig hindern wie die Absicht einer...

EvBl 1980/60 S 212 = NZ 1980,146 vgl; Beisatz: Der Nacherbe kann die Erbantrittserklärung schon im ersten Verlassenschaftsverfahren abgeben, muss aber nicht. (T1)

Veröff: SZ 2021/18 vgl; nur: Als Erbe des (Erst-)Verstorbenen ist der Nacherbe in dessen Verlassenschaftsverfahren Partei. Das Verlassenschaftsgericht muss ihn von der Nacherbschaft verständigen und ihm den Einantwortungsbeschluss zustellen. (T1)Beisatz: Die Beschränkung der Rechte des Vorerben durch die...

Beisatz: Das Substitutionsgut fällt somit bei Eintritt des Nacherbfalls nicht in den Nachlass des Vorerben, es ist vielmehr Bestandteil der Verlassenschaft jenes Erblassers, der die Nacherbschaft anordnete. (T1); Beisatz: Bei Eintritt des Nacherbfalls verliert der Vorerbe seine Erbenstellung...

Veröff: SZ 71/83 vgl; nur: Eine legatarische Verfügung über eine Liegenschaft, die unter Nacherbschaft (auch nur auf den Überrest) fällt, ist wirkungslos, weil der Vorerbe insoweit von Todes wegen nicht wirksam verfügen kann. (T1)Beisatz: Der Rechtsprechung hierzu (vgl...

nur: Dem Vorerben kommt nur ein eingeschränktes Eigentumsrecht mit den Rechten und Verbindlichkeiten eines Fruchtnießers zu. (T1) Veröff: SZ 61/9 = JBl 1989,103 Auch; nur T1Veröff: JBl 1988,712 nur T1Veröff: SZ 66/34 = NZ 1993,259 nur T1; Beisatz:...

Veröff: NZ 1971,92 = SZ 43/63 = JBl 1970,420 = EvBl 1971/2 S 14 = MietSlg 22538(13) = MietSlg 22541 = MietSlg 22560 = MietSlg 22611 Veröff: MietSlg 23076 = MietSlg 23077 Veröff: MietSlg 23076 = MietSlg 23078...

Veröff: EvBl 1957/253 S 387 nur: Bei der Beurteilung der Frage, ob ein stillschweigender Verzicht auf ein Recht vorliegt, ist besondere Vorsicht geboten. (T1) Veröff: EvBl 1960/178 S 325 nur T1 Vgl; Beisatz: Auch ein konkludent geschlossener Vertrag...

Veröff: SZ 47/62 = EvBl 1974/295 S 656 = JBl 1974,523 = NZ 1975,28 Vgl; Beisatz hier: vertragliche Substitution (T1) Veröff: SZ 51/65 = EvBl 1978/211 S 665 = NZ 1980,127 Zweiter Rechtsgang zu 8 Ob 521/78 Auch;...

Beisatz: Hier: Fortdauernde Beistellung eines Betriebsortes und Betriebskonzession für gekaufte Getränkeautomaten. (T1) Veröff: JBl 1976,145 Beisatz: Insbesondere kann sich eine Partei in der Regel nicht auf das Nichtvorhandensein einer, wenngleich typischen, Voraussetzung berufen, die sich auf Tatsachen der...

Veröff: MietSlg 16073 Veröff: HS 8219 Beisatz: Keine allgemeine Verschweigungsregel (T1) Beisatz: Rechtsverlust durch Nichtausübung innerhalb der Verjährungsfrist nur durch konkludenten Verzicht. (T2) Veröff: MietSlg 27111 Veröff: ImmZ 1978,27/351 = MietSlg 28074 Beisatz: Dergestalt, daß der Berechtigte durch...

Veröff: SZ 45/92 = EvBl 1973/87 S 209 = MietSlg 24210 = RZ 1973/3 S 15 Veröff: MietSlg 24210 Vgl auch Veröff: SZ 57/208 Vgl; Beisatz: Für den Fall des Fehlens der Geschäftsgrundlage gilt die dreijährige Verjährungsfrist des...

SZ 57/208