OGH · 7Ob192/72; 7Ob199/72 (7Ob200/72-7Ob203/72); 7Ob193/72; 4Ob658/75; 3Ob645/76; 5Ob576/83; 6Ob674/84; 1Ob34/98a; 3Ob2199/96w; 4Ob245/12a · 18. Juni 2013

nur: Gemäß §§ 877, 1487 ABGB muss das Anfechtungsrecht seitens des Irrenden gerichtlich geltend gemacht werden, doch kann dies auch in der Form geschehen, dass der Irrende unter der Behauptung der Ungültigkeit des Geschäftes auf Rückstellung der von...

Vgl; Beisatz: Die lange Verjährungszeit gemäß § 1479 ABGB ist die Regel. Die Analogie zu den die Ausnahme darstellenden besonderen Verjährungszeiten darf somit nur sehr vorsichtig gehandhabt werden. (T1) Beis wie T1 nur: Die Analogie zu den die...

vgl; Beisatz: Zum Anspruch des Bestandnehmers im Teilanwendungsbereich des MRG auf Betriebskostenabrechnung nach § 1012 ABGB. (T1)

Vgl jedoch; Beisatz: Rechnungslegung dreißig Jahre. (T1) Auch Auch Beisatz: Hier: Anspruch eines Handelsvertreters auf Rechnungslegung und Vorlage eines Buchauszugs nach § 16 Abs 1 HVertrG. (T2); Veröff: SZ 2011/53 Beisatz: Auch der Anspruch auf Abrechnung nach § 14...

SZ 38/47 = EvBl 1965/342 S 523 = JBl 1966,37 nur: Bei einer Erbhofübergabe unter Lebenden ist der Rechtssatz des § 9 Abs 2 Krnt HöfeG, dass der Übernahmspreis unter Bedachtnahme auf das weitere Wohlbestehen des Übernehmers auf...

Veröff: SZ 18/51 Ähnlich; Veröff: EvBl 1956/364 S 657 Auch; Veröff: SZ 62/151 = WBl 1990,80 = Arb 10825 Auch

Beisatz: Ein Dritter kann sich für die Verfolgung eigener Ansprüche auf die Ablaufhemmung, die durch die Führung einer Erbrechtsklage zwischen anderen Personen eintritt, nicht berufen. (T1) Auch Beisatz: Hier: Ablaufshemmung während des Verfahrens über das Erbrecht gemäß §...