OGH · 5Ob680/83; 8Ob529/88; 6Ob54/99f; 4Ob223/02a; 6Ob40/18b · 28. März 2018

Vgl aber; Beisatz: Auch ergänzende Vertragsauslegung kann zur Fälligkeit nach Möglichkeit und Tunlichkeit führen. Dass eine Zahlung nach „Möglichkeit und Tunlichkeit" gewollt ist, kann sich (auch) erst aus den Begleitumständen ergeben. (T1); Beisatz: Raten-Rückzahlungsvereinbarung mit offenen Fristen und...

Veröff: JBl 1976,537 Veröff: EvBl 1981/59 S 206 = NZ 1981,105 = SZ 53/107 Veröff: SZ 55/29 Auch; Veröff: JBl 1984,147 Veröff: HS XIV/XV/4 727/83Veröff: HS XIV/XV/20 Auch; Veröff: WBl 1987,37 = EvBl 1987/49 S 210 Beisatz: Gerade...

Beisatz: Demnach kann von einem Gewährleistungspflichtigen nicht mehr gefordert werden, als das, wozu er sich in Rahmen des Werkvertrages verpflichtet hat. (T1) Auch; Beis ähnlich wie T1 Auch; Beis wie T1; Beisatz: Schon daran scheitert die Annahme einer...

Auch; Beisatz: Anders als die häusliche Gemeinschaft der Ehegatten im Sinn des § 55 EheG. (T1)Beisatz: Hier: Nacheheliches Aufteilungsverfahren. Zu § 81 EheG. (T2)Beisatz: Von der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft kann bereits dann ausgegangen werden, wenn bei einem...

Beisatz: Hier: Eheliches Gebrauchsvermögen und eheliche Ersparnisse. Maßgeblich für das Vorliegen einer Gefährdung ist dabei, ob die Wahrscheinlichkeit besteht, dass ohne einstweilige Verfügung die Befriedigung des Anspruches erheblich erschwert würde, was zu bejahen wäre, wenn Eigenschaften oder ein...

Veröff: SZ 63/171 = JBl 1991,383 Veröff: SZ 68/105 Veröff: SZ 73/159 Vgl auch; Beisatz: Was nicht Vertragsbestandteil im Sinn des § 922 ABGB wurde, kann keine Gewährleistungsfolgen auslösen. (T1) Vgl auch Veröff: SZ 2005/82 Auch; Beisatz: Gewährleistungsansprüche...