OGH · 5Ob687/77 · 30. Mai 1978

Veröff: RZ 1961,103 Veröff: EvBl 1969/14 S 40 = SZ 41/57 Veröff: JBl 1969,444 = EvBl 1969/97 S 155 = QuHGZ 1969,185 Veröff: ÖBA 1973,166 Beisatz: Die Person des zukünftigen Schuldners muß nicht unbedingt (namentlich) bekannt sein, wenn...

Veröff: EvBl 1969/15 S 41 = MietSlg 20216(28) Veröff: MietSlg 20216 nur: Eine Abtretung zukünftiger Forderungen ist rechtswirksam, wenn diese zukünftigen Forderungen ausreichend individualisiert sind. Dies ist im Einzelfall zu prüfen. (T1) Veröff: SZ 46/48 Veröff: JBl 1974,428...

Veröff: SZ 48/81 = EvBl 1976/24 S 46 = NZ 1977,138 Vgl auch; Veröff: SZ 54/51 = RZ 1983/1 S 41 Auch Vgl; Veröff: SZ 2018/17 nur: Forderungen aus Rektapapieren werden durch Abtretung der verbrieften Forderung und nicht...

nur: Der Schuldner kann dem Zessionar nur Forderungen gegen ihn selbst entgegensetzen. (T1) Vgl auch; nur: Der Schuldner kann dem Zessionar nicht nur Forderungen gegen ihn selbst, sondern auch Forderungen gegen den Zedenten entgegensetzen, soweit sie vor der...

Auch Beisatz: Es genügt, daß die Gegenforderung in dem Zeitpunkt fällig ist, in welchem sie zur Aufrechnung verwendet wird. Ebensowenig schadet es der Aufrechnung gegen den Zessionar, daß die Gleichartigkeit erst später eintrat. (T1) Veröff: SZ 56/190 Veröff:...

nur: Steht die Einbringlichkeit zur Zeit der Abtretung fest, dann kann der Übernehmer nur den Beweis antreten, daß der Überträger an der nachträglich eingetretenen Uneinbringlichkeit schuld ist. (T1) nur T1

Veröff: RdW 1983,105 Vgl auch Vgl auch Auch Auch Auch Auch Auch; Veröff: SZ 2013/45 vgl; Beisatz: Bestreitet der Schuldner die Wirksamkeit der Abtretung wegen Fehlens eines tauglichen Titels für die Zession, so hat der Zessionar den Rechtsgrund...

Auch; nur: Liegt eine Zession vor, ist die Forderung aus dem Vermögen des Zedenten ausgeschieden und Bestandteil des Vermögens des Übernehmers geworden. (T1) Beisatz: Der Zedent ist nach der ersten Abtretung nicht mehr Inhaber der Forderung, sie ist...

Veröff: RZ 1969,34 Veröff: EvBl 1969/225 S 329 abweichend; Beisatz: Die Anfechtung muss zu einer wahrscheinlichen Verbesserung der Befriedigungsaussichten der übrigen Gläubiger führen. (T1)Anm: Veröff: SZ 45/57 = JBl 1973,94 = EvBl 1972/338 S 634 Abweichend Beis wie...

Veröff: SZ 43/73 = EvBl 1970/327 S 577 = QuHGZ 1971 H1/77 Veröff: JBl 1983,595 Beisatz: Der Rückgriff auf die ursprüngliche Forderung ist daher möglich. (T1) Vgl auch; Beis wie T1 Beis wie T1; Beisatz: Hier: Zur Rechtsnatur...