OGH · 6Ob258/74 · 6. Februar 1975

Vgl auch; Beisatz: Es widerspräche vielmehr dem Übereinkommen, eine besondere Gefahrensituation, die die Rückgabe herbeiführen würde, bei der Entscheidung nicht zu berücksichtigen. (T1) Auch; Beisatz: Nach Art 13 Abs 1 lit b Übk über die zivilrechtlichen Aspekte int...

Veröff: EvBl 1982/78 S 267 nur: Von der Anordnung jeder Vollzugsmaßnahme ist abzustehen, wenn sie dem Kindeswohl zuwiderläuft, oder die Beziehung des Kindes zum pflegeberechtigten Elternteil unerträglich stört. (T1) Vgl nur T1 nur: Von einer bestimmten Vollzugsmaßnahme ist...

Auch; Beisatz: Das Ersuchen um Entscheidung eines Kompetenzkonflikts nach § 47 JN ist auch im Wirkungskreis des Rechtspflegers dem Richter vorbehalten. (T1) Auch; Beis wie T1 Abweichend; Beisatz: Anders als bei einem negativen Kompetenzkonflikt nach § 47 JN...

Auch: Beisatz: Hier: Verlassenschaftskruator. (T1) gegenteilig; Beisatz: Einem mit vorläufiger Verbindlichkeit bestellten Kurator steht – vergleichbar einem einstweiligen Erwachsenenvertreter – mit wirksamer Bestellung ein Anspruch auf Entschädigung für seine Tätigkeit unabhängig davon zu, ob der Bestellungsbeschluss letztlich bestätigt...

Veröff: RZ 1990/11 S 257 Beisatz: Die Stellung der Eltern als Verwalter des Vermögens ihrer Kinder ist im allgemeinen freier als die des Vormundes oder eines sonstigen gesetzlichen Vertreters. Missbräuchliche Verwendung des Vermögens durch die Eltern zugunsten anderer...

Veröff: SZ 61/231 = EvBl 1989/88 S 338 nur: Die Aufgabe des Pflegschaftsgerichtes beziehungsweise Vormundschaftsgerichtes besteht nicht nur darin, die Gesetzmäßigkeit, sondern auch die Zweckmäßigkeit der vom Vormund getroffenen oder in Aussicht (beziehungsweise nicht in Aussicht) genommenen Maßregeln...

Veröff: EvBl 1960/209 S 355 nur: Die Anwendung von Zwangsmitteln nach § 19 Abs 1 AußStrG kann auch bei unverschuldeter Nichtbefolgung eines gerichtlichen Auftrages erfolgen. (T1) Veröff: NZ 1970,12 nur: Die Zwangsmittel des § 19 Abs 1 AußStrG...

Veröff: EvBl 1973/219 S 464 nur: Nach ständiger Rechtsprechung des OGH leidet ein vom Rechtspfleger in Überschreitung der ihm vom Gesetz eingeräumten Entscheidungsgewalt erlassener Beschluss und das ihm vorangegangene Verfahren, soweit es vom Rechtspfleger durchgeführt wurde, an einer...

Veröff: SZ 46/41 = EvBl 1973/214 S 460 = RZ 1973/148 S 142 = ÖA 1976,66 Veröff: SZ 47/37 Auch nur: Die Aufzählung des Agenden des Rechtspflegers in § 16 RpflG ist taxativ. (T1) Veröff: RZ 1983/36 S...

SZ 47/37 EvBl 1975/54 S 104 = ÖA 1976,70 auch; EvBl 1976/12 S 20 Beisatz: Nichtigkeit wird aber durch Rechtskraft geheilt. (T1) Auch; nur: Die Überschreitung des gesetzlichen Wirkungsbereiches des Rechtspfleger zieht die Nichtigkeit seiner Entscheidung nach sich....

Veröff: EvBl 1975/54 S 104 nur: Ob ein vom Rechtspfleger in Überschreitung der ihm vom Gesetz eingeräumten Entscheidungsgewalt erlassener Beschluß an einer Nichtigkeit im Sinne des § 477 Abs 1 Z 2 ZPO leidet, stellt eine amtswegig wahrzunehmende...

SZ 46/41 = ÖA 1976,66 = RZ 1973/148,142 = EvBl 1973/214 S 460 SZ 47/37 EvBl 1975/54 S 104 EvBl 1976/12 S 20