OGH · 6Ob66/73 · 22. März 1973

Veröff: SZ 34/192 = EvBl 1962/219 S 245 Ähnlich nur: Aufschiebend bedingte Rechte entstehen erst mit dem Eintritt der Bedingung. (T1); Veröff: SZ 55/109 = JBl 1983,607 Auch Auch; nur: Bis dahin besteht eine Anwartschaft auf die künftige...

Veröff: EvBl 1979/167 S 459 = JBl 1980,201 = SZ 52/1 nur: Der bedingte Vertrag zeigt Vorwirkungen, die jedoch bei Vorliegen einer aufschiebenden Bedingung nicht so weit gehen, daß auch solche Erfüllungshandlungen verlangt werden könnten, die zur Beendigung...

Auch; Beisatz: Einem Käufer, dessen Kaufvertrag wegen Widerspruchs zu den Grundverkehrsgesetzen nichtig ist, steht kein veräußerungsfähiges Objekt zur Verfügung. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: TirGVG, LGBl 1999/75. (T2)Veröff: SZ 2003/43 Vgl aber; nur: Wollen Vertragsparteien die grundverkehrsbehördliche Genehmigung ihrer...

Vgl auch; Beisatz: Ob die Bedingung als ausgefallen anzusehen ist, wenn der Begünstigte ihren Eintritt wider Treu und Glauben herbeigeführt hat, ist eine Frage des Einzelfalls. (T1) Auch

Veröff: SZ 52/139 = EvBl 1980/48 S 778 = Arb 9810 = IndS 1980,1162 = DRdA 1981,299 (mit Anmerkung von Fenyves) nur: Der Bedingungsfeindlichkeit aller einseitigen empfangsbedürftigen Willenserklärungen (zum Beispiel Kündigung, Entlassung, Rücktritt, Widerruf) weil bei der Kündigung...

Beisatz: Bedingte Entlassung jedoch zulässig, wenn diese nur dann gelten soll, wenn es dem Arbeitnehmer nicht gelingt, das infolge des Entlassungsgrundes gestörte Vertrauensverhältnis (zB durch nachträgliche Rechtfertigung) wiederherzustellen. (T1) Veröff: SZ 52/139 = EvBl 1980/48 S 178 =...

Veröff: WBl 1987,342 = Arb 10649

Veröff: SZ 46/34 = NZ 1974,71 Veröff: NZ 1986,83 Veröff: SZ 69/197 Auch Auch; Beisatz: Ziel der Auslegung einer letztwilligen Verfügung ist, den Bewusstseinsinhalt des Erblassers zur Zeit der Verfügung und insbesondere seine Willensbestrebungen festzustellen. (T1) Beisatz: Nach...

Veröff: EvBl 1954/132 S 199 = ImmZ 1954,191 nur: Der Umstand, dass die Sache sich in dritter Hand befindet, macht die Beschaffung an sich noch nicht unmöglich. Sie ist es nur dann, wenn der Dritte sich begründet weigert,...

Veröff: Judikat Nr 63 (neu) = SZ 28/265 = JBl 1956/126 = EvBl 1956/88 S 157 = RZ 1956,126 (nur Spruch des Judikates) Beisatz: Die Erstreckung der Rechtskraft bezieht sich nicht nur auf eine Zession, sondern auf die...

NZ 1974,71 = SZ 46/34