OGH · 3Ob128/72 (3Ob129/72 - 3Ob134/72); 3Ob114/83; 3Ob133/88; 3Ob1527/91; 3Ob51/95 (3Ob1060/95); 3Ob91/00d; 3Ob165/01p; 3Ob136/02z (3Ob206/02v) · 30. August 2002

nur: Bestreitet der Verpflichtete, dass der behauptete Sachverhalt rechtlich ein Zuwiderhandeln gegen das titelmäßige Duldungs- oder Unterlassungsgebot darstellt, steht ihm dafür nur der Rekurs, nicht auch die Impugnationsklage zur Verfügung. (T1) Auch nur: Bestreitet er hingegen, den als...

RZ 1964/40 Auch; Beisatz: Auch im Sicherungsverfahren gilt Neuerungsverbot (SZ28/41). (T1) RZ 1967/185 vgl; Beisatz nur wie T1

Vgl; Beisatz: Dem Verpflichteten fehlt die materielle Beschwer zur Anfechtung der bloßen Einverleibung eines neuen Eigentümers, soweit er kein über das bloß formale Aufrechtbleiben seiner Eintragung im Grundbuch hinausgehendes Interesse darzulegen vermag. (T1)

Auch Beisatz: Zur Erhebung eines Widerspruches wegen des Mangels nach § 184 Abs 1 Z 3 EO ist nicht etwa nur der nicht verständigte Beteiligte berechtigt. (T1) Vgl auch; Beisatz: Die in § 187 EO normierten Einschränkungen des...

nur: Sieht man von Fällen ab, in denen eine andere Entscheidung als die Bewilligung denkunmöglich ist (so etwa im Fall eines von beiden Parteien gemeinsam gestellten Einstellungsantrages), so bewirkt ein Antrag, dessen Bewilligung bei einem Rechtsmittel zum Wegfall...

Auch; EvBl 1989/94 S 342 Vgl auch; Beisatz: Die in §187 EO normierten Einschränkungen des Rekursrechts können schon begrifflich nur für Personen gelten, die vom Versteigerungstermin zu verständigen waren. (T1) Auch

Veröff: SZ 72/126 Beisatz: In einem größeren als erforderlichen Ausmaß ist bei verfassungskonformer Auslegung eine (materielle) Derogation der EO nicht anzunehmen. (T1) Beisatz: Geht es bloß um den Beginn einer speziellen Rechtsmittelfrist, die in keinem erkennbaren Zusammenhang mit...