OGH · 3Ob45/72; 14Ob11/86; 8ObA169/00m · 28. September 2000

nur: Bestreitet der Verpflichtete, dass der behauptete Sachverhalt rechtlich ein Zuwiderhandeln gegen das titelmäßige Duldungs- oder Unterlassungsgebot darstellt, steht ihm dafür nur der Rekurs, nicht auch die Impugnationsklage zur Verfügung. (T1) Auch nur: Bestreitet er hingegen, den als...

vgl aber; Beisatz: Es steht der Erlassung einer einstweiligen Verfügung nicht entgegen, dass zu Gunsten des Klägers ein nicht mit vorläufiger Vollstreckbarkeit ausgestatteter und nicht rechtskräftiger Unterlassungsauftrag nach § 549 ZPO besteht. (T1)

Veröff: SZ 64/160 = EvBl 1992/45 S 195 = JBl 1992,444 (Ostheim) Beisatz: Dies gilt auch für eine auf Aufrechnung gestützte Oppositionsklage. (T1) Auch; Beis wie T1; Beisatz: Es ist der betreffenden Partei verwehrt, aus mehreren Gegenforderungen pauschal...

vgl

Veröff: SZ 2019/61 Vgl vgl

Veröff: RZ 1974/19 S 46 Veröff: EvBl 1974/225 S 491 nur: Die Klage nach § 36 Abs 1 Z 1 EO ist nur aus dem angeführten Grunde (§§ 7 Abs 2, 9 EO) berechtigt. (T1); Veröff: JBl 1978,43...

Vgl; Veröff: SZ 2019/40

nur: Dem Vorbringen des Exszindierungsklägers muss sich entnehmen lassen, ob das den Exszindierungsgrund bildende Recht bereits im Zeitpunkt der Pfändung der exszindierten Gegenstände bestanden hat. (T1); Veröff: SZ 2003/134 Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Exszindierungsklägerin muss den Zeitpunkt...